HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1998 ::: Presseerklärung vom 30. Januar 1998 – 2. Meldung Birmingham: Treffen der EU-Innen- und Justizminister PRO ASYL: „Verschwörung gegen Flüchtlinge“ Feature über die „Flüchtlingswelle“ Frankfurter Rundschau vom 30.1.1998 (S. 2) Als „Verschwörung gegen politisch Verfolgte und schutzsuchende Flüchtlinge“ bezeichnete Heiko Kauffmann, Sprecher der Bundesweiten Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge[…]
PRO ASYL
Kanthers Abschottungskonzept scharf kritisiert
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1998 ::: Presseerklärung vom 4. Januar 1998 Kurdische Flüchtlinge in Italien: Kanthers Abschottungskonzept scharf kritisiert PRO Asyl fordert Kinkel zur Unterstützung der italienischen Initiative auf. Feature über die „Flüchtlingswelle“ DIE WELT vom 13. Januar 1997 Frankfurter Rundschau vom 8. Januar 1997 (S. 5) die tageszeitung vom 6. Januar[…]
Hubert Heinhold in Diskussion mit Minister Beckstein
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV ASYL 1997 ::: Die Auseinandersetzung mit Kanthers Flüchtlingswelle PRO ASYL-Sprecher Heiko Kauffmann im „Bericht aus Bonn“ (ARD) Rechtsanwalt Hubert Heinhold für PRO ASYL im Bayerischen Fernsehen Günther Burkhardt, Bundesgeschäftsführer von PRO ASYL im Hessischen Fernsehen INHALT Presseerklärung 04.01.98 Presseerklärung 30.01.98 Keine „Überflutung“ ARD „Wer darf rein?“ HR3 „Politisches Asyl“ BR3 RESSOURCEN[…]
Menschenrechtsabkommen und Asylrecht in Deutschland
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV ASYL 1997 ::: Internationale Menschenrechtsabkommen und die Anwendung in Deutschland (ohne Anmerkungen) Hubert Heinhold in Diskussion mit Minister Beckstein INHALT Die Menschenrechte 1.1 Die Entwicklung der Menschenrechte 1.2 Die Menschenrechte und das Grundgesetz 1.3 Der Inhalt der Menschenrechte Die Situation in Deutschland 2.1 Die Drittstaaten-Regelung 2.2 Das Flughafen-Verfahren 2.3 Die Anwendung[…]
Flüchtlinge lesen nicht das Grundgesetz
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV ASYL 1993 ::: ARCHIV PRESSE ::: Asylpolitik Texte einer Tageszeitung unter Einbeziehung von PRO ASYL 28.5.1993 Flüchtlinge lesen nicht das Grundgesetz Nach der Einschränkung des Asylrechts durch den Bundestag werden kaum weniger Flüchtlinge eintreffen Bonn/Berlin (AP/dpa/epd/taz) Die vom Bundestag verabschiedete Asylrechtsänderung wird nach Einschätzung von Experten die Zuwanderung von Flüchtlingen nach[…]
Asylpolitik in der Steinzeit
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1991 ::: 13.12.1991 Gemeinsame Pressekonferenz des DGB Landesbezirks Hessen und PRO ASYL Asylpolitik in der Steinzeit Im Jahre 1991 nach Christi Geburt und 200 Jahre nach Mozarts Tod ist die Bundesrepublik in eine Art Steinzeit zurückgefallen, oder genauer gesagt in eine zweite Jungsteinzeit (wissenschaftlich: NeoNeolithikum). Jugendliche Horden greifen[…]
Grenzschutz muss Einreise gestatten
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1993 ::: 15.09.1993 Afghanische Familie kann aus Tschechien zurück GRENZSCHUTZ MUSS EINREISE GESTATTEN Gericht: Zurückschiebung rechtswidrig In einem weiteren Urteil zugunsten einer afghanischen Familie hat heute das Verwaltungsgericht Regensburg entschieden, daß die in die Tschechische Republik zurückgeschobenen Flüchtlinge wieder in die Bundesrepublik einreisen dürfen. Hier müsse ihnen die[…]
Bundesgrenzschutz muss Einreise gestatten
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1993 ::: 14.09.1993 Bundesverfassungsgericht zugunsten einer Irakerin BUNDESGRENZSCHUTZ MUSS EINREISE GESTATTEN Griechenland kein sicheres Drittland Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 13.9.1993 dem Grenzschutzamt am Flughafen Frankfurt untersagt seine vom 24.8. datierte Einreiseverweigerung gegenüber einer asylbegehrenden Irakerin zu vollziehen. Damit ist der Antragstellerin die Einreise zu gestatten. Nach[…]
Aufkündigung des Sozialstaatsprinzips
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1998 ::: Presseerklärung vom 5. Februar 1998 Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes im Bundesrat Aufkündigung des Sozialstaatsprinzips „Pro Asyl“ appelliert an die Ministerpräsidenten der Länder „Pro Asyl“ hat sich heute in einer Eilaktion nochmals an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt, um den Antrag zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes abzuwenden, nach der[…]
Beharren auf völkerrechtswidriger Verschärfung
HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1998::: Presseerklärung vom 26. Februar 1998 Verschärfung des Asylbewerberleistungsgesetzes voraussichtlich noch im März im Bundestag Änderungsvorschlag des Bundesgesundheitsministeriums: Beharren auf völkerrechtswidriger Verschärfung „Pro Asyl“: Modellversuch zur Entrechtung und Vertreibung von Menschen INHALT Korrektur Frankfurter Rundschau vom 28.2.1998 Sozialhilfe-Menschenwürde-Ausländer Grafikserie mit Texten und Folien Beitrag zur Diskussion um das[…]