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Von der normativen Vergewisserung zur normativen Verwässerung

Von der normativen Vergewisserung zur normativen Verwässerung Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 14. Mai 1996 Victor Pfaff Einleitung Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes vom 14. Mai 1996 zum Asylrecht bestätigen in vollem Umfang die Auffassung der Bundesregierung von Inhalt und Reichweite der Asylrechtsnovelle 1993. So wundert es nicht, daß die Urteile in einer Veröffentlichung des Staatssekretärs[…]

Asylbewerberleistungsgesetz – Urteile und Informationen

Asylbewerberleistungsgesetz Urteile und Informationen INHALT Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Gesetzestext) Kurzinformation zum Asylbewerberleistungsgesetz Georg Classen: Menschenwürde mit Rabatt, Leitfaden zum Asylbewerberleistungsgesetz (Buchtext) (Hinweis) Neue Entscheidungen zum Flüchtlingssozialrecht – Urteile2.doc (Juli 1997 – 2002) Word-Datei – PDF-Datei – ZIP-Datei Entscheidungen zum Flüchtlingssozialrecht – Urteile1.doc (1993 – Juni 1997) Word-Datei – PDF-Datei – ZIP-Datei Georg Classen: Stellungnahme zu den[…]

Mindestforderungen an neues Asylrecht – Konkrete Vorschläge zur Umsetzung dieser Forderungen

Mindestforderungen an neues Asylrecht Konkrete Vorschläge zur Umsetzung dieser Forderungen siehe auch: Die Würde des Menschen ist ausweisbar… Mindestanforderung an neues Asylrecht 1. Rückkehr zum internationalen Flüchtlingsrecht a) Einhaltung des Refoulement-Verbotes der Genfer Flüchtlingskonvention Artikel 34a des Asylverfahrensgesetzes ist wie folgt zu ändern: »Die Abschiebung in den sicheren Drittstaat ist dann gemäß § 80 oder[…]

Die Würde des Menschen ist ausweisbar…

PRO ASYL Info Juli 1999 Die Würde des Menschen ist ausweisbar… Die Würde des Menschen ist teilbar… Die Würde ALLER Menschen ist unantastbar INHALT SCHUTZLOS IN DEUTSCHLAND TÖDLICHE DROHUNG ENDSTATION FLUGHAFEN UNSICHERER DRITTSTAAT VERHEERENDE LAGE MITTELLOS… ARBEITSLOS… RECHTLOS… DIE WÜRDE A L L E R MENSCHEN IST UNANTASTBAR RESSOURCEN siehe auch: Das Grundrecht auf Asyl[…]

Zuwanderungsgesetz: schlechter als sein Ruf

PRO ASYL Februar 2003 Zuwanderungsgesetz: schlechter als sein Ruf Zuwanderungsgesetz: schlechter als sein Ruf Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beginnt das parteitaktische Gezerre um ein Zuwanderungsgesetz erneut. CDU/CSU fordern weitere Verschärfungen. Dabei ist bereits das vom Bundesverfassungsgericht verworfene Zuwanderungsgesetz weitaus schlechter als sein Ruf. Das Bild des »Ausländers« als Gefahr, die es abzuwehren gilt, prägt[…]

Gemeinsames Positionspapier von zum Entwurf eines Zuwanderungsgesetzes

Gemeinsames Positionspapier von amnesty international, Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V. Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V. Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht im Deutschen Anwaltverein Deutscher Caritasverband (Referat Migration und Integration) Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Diakonisches Werk der EKD Neue Richtervereinigung PRO ASYL, Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge zum Entwurf eines Zuwanderungsgesetzes Februar 2003 RESSOURCEN Gemeinsames Positionspapier zum Entwurf eines Zuwanderungsgesetzes –[…]

„A new vision for refugees“

(UK Government; “New Vision for Refugees” from 7 March 2003) „A new vision for refugees“ „A new vision for refugees“ from March, 7th 2003 „A new vision for refugees“ RESSOURCES Tony Blairs Anschlag auf den internationalen Flüchtlingsschutz Tony Blairs Anschlag auf den internationalen Flüchtlingsschutz L’attaque de Tony Blair sur le droit à l’asile politique (FR)[…]

The specific European understanding of the principle of international co-operation

International Protection and reception in the region: The specific European understanding of the principle of international co-operation Reinhard Marx, Frankfurt/M, August 4th, 2003 RESSOURCEN The specific European understanding of the principle of international co-operation siehe auch: EU-Gipfel in Thessaloniki – WeltflüchtlingstagBreites Bündnis warnt die EU-Staaten vor der Auslagerung des FlüchtlingsschutzesKritik an Plänen der britischen Regierung[…]

Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht – Das neue Aufenthaltsrecht – eine Chance für Geduldete?

PRO ASYL Oktober 2004 Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht. Das neue Aufenthaltsrecht – eine Chance für Geduldete? INHALT Vorwort HIER GEBLIEBEN! Recht auf Bleiberecht. Unsere Forderungen Duldung: Politik der Desintegration Abgelehnt und doch nicht abgeschoben: problematische Rückkehr Engherzige Angebote: »Die bisherigen Altfallregelungen« Das neue Aufenthaltsrecht – eine Chance für Geduldete? Die Härtefallregelung In Deutschland nur[…]

Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht – In Deutschland nur geduldet – beispielhafte Fälle

PRO ASYL Oktober 2004 Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht. In Deutschland nur geduldet – beispielhafte Fälle INHALT Vorwort HIER GEBLIEBEN! Recht auf Bleiberecht. Unsere Forderungen Duldung: Politik der Desintegration Abgelehnt und doch nicht abgeschoben: problematische Rückkehr Engherzige Angebote: »Die bisherigen Altfallregelungen« Das neue Aufenthaltsrecht – eine Chance für Geduldete? Die Härtefallregelung In Deutschland nur geduldet[…]

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