Internet und Menschenrechte
vom 2. bis 4. November 2001 in Falkenstein
Herbert Leuninger („Pro Asyl“)
Ein Seminar/Workshop für alle Studentinnen und Studenten
aus Afrika, Asien und Lateinamerika, die in Hessen studieren
INHALT
siehe auch:
PRÄSENTATION
„Gestaltung beispielhafter Homepages ‚Menschenrechte‘ – Aufbau, Komplexität, Struktur“
amnesty international
Generalsekretariat in London – nationale Sektionen – lokale Gruppen – nationale und internationale Kampagnen
ai darf wohl als die klassische Organisation angesehen werden, die sich seit vielen Jahren für die Menschenrechte einsetzt. Die Organisation verfügt über ein weit verzweigtes und auf lokalen Gruppen basierendes Netzwerk. Kampagnen mit Brief, Telefon und Fax haben zur Freilassung von unzähligen inhaftierten Menschen geführt. Weitere ebenfalls weltweit organisierte Aktionen waren u.a. gegen die Todesstrafe und die Anwendung der Folter gerichtet.
Mit dem Internet hat ai ein schnelles und wirkungsvolles Medium erhalten, das seit Jahren über eine zentrale homepage und über nationale homepages aktuell informiert und zu Kampagnen aufruft, die zumeist, aber nicht nur über e-mails abgewickelt werden.
Human Rights Watch
nationale Basis – weltweite Informationsbeschaffung zu Menschenrechtsverletzungen – Kampagnen
HRW bezeichnet sich als die größte in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation. Die Zentrale befindet sich in New York. Zweigbüros gibt es in Brüssel, London, Moskau, Hongkong, Los Angeles and Washington. HRW untersucht weltweit Verletzungen der Menschenrechte und informiert darüber vor allem über das Internet. Informationen gibt es auf Arabisch, Chinesisch, Französisch, Portugiesisch und Spanisch.
HRW ist durch Stiftungs- und Mitgliedsbeiträge finanziell unabhängig. Kampagnen, die sich an die Politik in den USA richten, werden über das Internet lanciert. Dabei werden per e-mail Formulare mit vorbereiteten Texten angeboten.
Neben den Fachleuten, die in diversen Beratergremien mitarbeiten, und den Hauptamtlichen werden in den USA und weltweit Einzelpersonen zu Kampagnen aufgerufen. Interessierte sollen sich in die mailing-Listen eintragen lassen, sich auf dem Laufenden halten, Fördermitglied werden, e-mails schreiben und die eigene homepage mit einem Link zu HRW versehen.
Beispiel: Kampagne gegen Frauen- und Mädchenhandel
Englische Agit-Pop Band mit politischem Anspruch und weltweiter Fan-Gemeinde – Kampagnen über das Internet für die Freilassung von Gefangenen
Das Anarcho-Oktett will mit seinen politischen Popsongs einen Prozess auslösen, der Leute zum Nachdenken bringt. Es benutzt das Internet als schnelles Medium, um sich zu vernetzen und gemeinsam stärker zu werden. Die eigene homepage wird als Plattform für Aktivisten in der ganzen Welt angeboten. Es finden sich dort Aufrufe von Anti-Rassismus-Gruppen und Aufrufe für die Freilassung von Gesinnungsgenossen.
Die Verbindung von Pop und Politik spricht vor allem junge Menschen an. Das Internet ist für sie ein offenes, anarchisches Medium mit unabsehbaren Vernetzungsmöglichkeiten.
Deutsche Menschenrechtsorganisation für Flüchtlinge – Dach der landesweiten Flüchtlingsräte – Internet als Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit – Kampagnen
„Pro Asyl“ arbeitet auf nationaler Ebene und versucht, die öffentliche Stimme der Flüchtlinge und der Unterstützergruppen zu sein. Schwerpunkt ist die Arbeit über die Medien. Dafür erweist sich das Internet als offene Plattform für alle Informationen. Pressemeldungen, erscheinen – wenn sie von den Agenturen oder Print-Medien übernommen werden – oft nur in verkürzter Form. Im Internet sind sie vollständig und mit Hintergrundmaterial abrufbar. „Pro Asyl“ nutzt das Internet auch als ergänzendes Medium für Kampagnen.
Netstrike – italienische homepage – neuartige, internetbezogene Kampagnenform
1995 wurde diese Protestform für das Internet entwickelt. Sie wurde verstanden als die internetgemäße Übertragung friedlicher Sitzblockaden, indem eine größere Anzahl von Protestierern für eine gewisse Zeit den Verkehr lahm legt.
Erstes Ziel eines Netstrikes waren homepages der französischen Regierung, die seinerzeit Atombombenversuche auf dem Mururoa-Atoll unternahm. Möglichst viele Seitenaufrufe sollten zu einer Überlastung des entsprechenden Internet-Systems führen.
Diese Protestform ist mittlerweile international häufig angewendet worden.
Online-Demonstration gegen die Beteiligung der Lufthansa an Abschiebungen – nationale und internationale Beteiligung von Gruppen und Einzelpersonen
Das Netzwerk „kein mensch ist illegal“ und die Solidaritätsinitiative Libertad! riefen zur Blockade der Lufthansa-Homepage am 20. Juni 2001 auf. Ähnlich wie bei einer Sitzblockade soll der Zugang zur Homepage der Lufthansa AG durch tausende InternetnutzerInnen zeitweise versperrt werden.
Ob dies gelungen ist, konnte nicht geklärt werden. Die Lufthansa hatte sich ihrerseits auf diese Demonstration vorbereitet. Die Initiatoren waren mit dem Erfolg ihrer Aktion allerdings hoch zufrieden. Es hatte zu dieser Initiative eine breite Berichterstattung in allen Medien gegeben. Damit war das Anliegen, Abschiebungen als inhuman zu verhindern, einer großen Öffentlichkeit bekannt geworden. Eine strafrechtliche Bewertung dieser Aktion vor Gericht steht an.
Sozialforum Genua
Widerstand gegen das G8-Treffen am 16./17. Juli 2001 in Genua – weltweite Teilnahme von 700 Organisationen – durch das Internet koordiniert – Motto: „Eine andere Welt ist möglich“
Am 30. November 1999 verhinderten 50.000 Menschen in Seattle/USA für einen Tag die Ministertagung der Welthandelskonferenz (WTO) aus Protest gegen die ungerechte Weltwirtschaftsordnung. Monatelang war auf Dutzenden von Websites diese Demonstration vorbereitet worden. Seattle gilt als Durchbruch für das Internet als globales Kampagnen-Medium.
An diese Erfahrungen knüpfte das Sozialforum von Genua an, dessen bedeutender Protest durch den von der italienischen Polizei zu verantwortenden Tod eines Demonstranten überschattet war.
Wiederum erweist sich das Internet als weltweite Plattform, die Organisationen unterschiedlichster thematischer und politischer Ausrichtung zusammenführt. Es handelt sich um lokale, regionale, nationale und internationale Organisationen. Gemeinsam werden sie zur gefürchteten Gegenmacht für die hemmungslose Globalisierungspolitik.
Die nicht mehr aktualisierte Website dient nun als offenes Archiv.
Association for the Taxation of financial Transactions for the Aid of Citizens.
Ursprünglich entstanden zur Durchsetzung der Tobin-Steuer – nach Genua Dachorganisation zur Durchführung des Weltsozialgipfels.
Die Tobin-Steuer ist als Besteuerung aller finanziellen Transaktionen gedacht. Mit den Einnahmen soll ein gerechterer Ausgleich des wirtschaftlichen Nord-Süd-Gefälles erreicht werden.
Spätestens seit Genua ist diese mittlerweile in 22 Ländern vertretene und international vernetzte Organisation ATTAC praktisch das Dach für die Globalisierungsgegner. Attac organisiert auch den Weltsozialgipfel 2002. Wichtigstes Vernetzungsinstrument mit Links zu anderen Organisationen, mailing-Listen und Kampagnen ist das Internet. Dabei ersetzt das Internet weder Konferenzen noch unmittelbare Protestaktionen.
