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Asyl allgemein 1991-2000

Grenze dicht – Problem gelöst?

Grenze dicht – Problem gelöst? Nach der Asylrechtsänderung in Deutschland sind die Grenzen für Flüchtlinge fast unüberwindbar HINWEIS Artikel in: Caritas in NRW, Zeitschrift der Diözesan-Caritas-Verbände Aachen – Essen – Köln – Münster – Paderborn, März 1/95, S. 10 INHALT Rundherum lauter „sichere Drittländer“ Geflohen vor dem Krieg: Flüchtlinge aus Bosnien vor dem Haus der[…]

Der neue Limes

7. Oktober 1995 NEUES DEUTSCHLAND Kommentar Der neue Limes INHALT Die Abschottung Europas vor Flüchtlingen wird gern als Festungsmentalität beschrieben. Vielleicht ist die mit dieser Asylpolitik verbundene Ideologie besser mit der Vorstellung eines neuen Limes beschreibbar, der nördliche und südliche Hemisphäre voneinander trennen soll. Vom 18.-27. September hatte Bonn hohen Besuch. Es handelte sich um[…]

Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

15. Mai 1995 Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung Empfang von Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer in Bonn Eine Hausaufgabe nach dem 8. Mai INHALT Ein brüchiger Abschiebeschutz, eine bloße, jederzeit auslaufende Duldung sind keine Antwort auf die Erfordernisse von Schutz und Ehrung für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure. Man dürfe gespannt sein, was die Deutschen nach dem 8. Mai und[…]

Fachtagung Gewissen ohne Schutz

1.12.1995, Bonn FACHTAGUNG GEWISSEN OHNE SCHUTZ? Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion suchen Asyl INHALT Desertion und Kriegsdienstverweigerung sind als wichtiger Beitrag der Friedenssicherung und Entmilitarisierung der Politik anzusehen. Es ist ein Dienst am Frieden, den Respekt vor der Gewissensentscheidung von Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern herauszustellen und für sie als Flüchtlinge politisches Asyl zu[…]

Entwicklung der Asylpolitik in Europa

TAG DES FLÜCHTLINGS 1996 Herbert Leuninger Entwicklung der Asylpolitik in Europa veröffentlicht in: PRO ASYL (Hrsg.), Der Einzelfall zählt, Materialheft zum Tag des Flüchtlings 1996, 4-8 Die Spirale nach unten Das Asylrecht steht in Europa unter starkem Druck, und es stellt sich die Frage, ob es auf Dauer diesem Druck standhält und in seinem wesentlichen[…]

Flüchtlingsarbeit in Niedersachsen

Stellungnahme zur Eröffnung der Ausstellung im Niedersächsischen Landtag „Flüchtlingsarbeit in Niedersachsen“ am 14. Februar 1996 Das Spektrum der Trägerschaft für die Ausstellung „Flüchtlingsarbeit in Niedersachsen“ ist beeindruckend. Unabhängig von den Inhalten, die diese Ausstellung zu vermitteln sucht, ist dieser Aspekt sicher sowohl für Politik und Öffentlichkeit gleichermaßen von Bedeutung. Es wird nämlich in ungewohnter Weise[…]

Staatsräson vor Menschenrecht

15. Mai 1996 INTERVIEW Staatsräson vor Menschenrecht Der Europa-Referent von „Pro Asyl“, Leuninger: Die Richter haben sich der Bonner Politik gebeugt taz Ihre langjährige Kritik am neuen Asylrecht ist durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur heißen Luft erklärt worden. Herbert Leuninger Rechtspolitisch gesehen stimmt das. Was aber die Wirklichkeit von Menschenrechten angeht, stimmt es natürlich[…]

Asylpolitik in Europa und der Europäische Flüchtlingsrat

Asylpolitik in Europa und der Europäische Flüchtlingsrat (Herbert Leuninger war von 1994-1998 Europareferent von PRO ASYL und Mitglied des EUROPÄISCHEN FLÜCHTLINGSRATES (ECRE)) INHALT (alphabetisch) Bosnier-Rückkehr (ECRE) Europäischer Flüchtlingsrat (ECRE) Beschreibung ECRE Internetseiten Flüchtlingsdefinition GFK (ECRE) Haft von Asylbewerbern (ECRE) Lastenteilung (ECRE) Maastricht II (ECRE) Netzwerk (ECRE) Schutz auf Zeit (ECRE) sichere Drittstaaten (ECRE) Folien ECRE-Vorstand[…]

Das Kirchenasyl und die Bürgerrechtsbewegung

Das Kirchenasyl und die Bürgerrechtsbewegung Die Ablehnung staatlicher Deregulierung im Flüchtlingsbereich HINWEIS Artikel in: PAX CHRISTI, Probleme des Friedens 4/95, Kirchenasyl, Idstein 1995 INHALT Das Kirchenasyl ist eine besonders begünstigte und prädestinierte Form einer bürgerrechtlichen Intervention. Ihrem Charakter gemäß ist sie eine Basisaktivität, damit eine Aktivität, die in der Verantwortung des einzelnen bzw. einer kleineren[…]

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