Sitzung der Arbeitsgemeinschaft „Pro Asyl“
Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Ergebnisprotokoll der Mitgliederversammlung vom 11. Februar 2000
in Frankfurt am Main
Die Sitzung leitet der Vorsitzende Dr. Jürgen Micksch (3.v.l.).
Das Protokoll führt der Geschäftsführer Günter Burkhardt (2.v.l.)
Ganz links der Rechtsreferent von „Pro Asyl“ Bernd Mesovic.
Ganz rechts der Münchener Rechtsanwalt und Autor Hubert Heinhold
(v.l.n.r.) Werner Baumgarten vertritt den Arbeitskreis Asyl Baden Württemberg,. Hans-Dieter Schäfers ist ständiger Gast des Deutschen Caritasverbandes Freiburg, Evamaria Friedrichsen ist für den Flüchtlingsrat Bremen bei „Pro Asyl“. Im Hintergrund RA Herbert Becher, Bonn.
(v.r.n.l.) Sprecher Heiko Kauffmann (2.v.l.), Annette Paschke von PAX CHRISTI, Siegfried Müller, Büdingen (früher Leiter der Ausländerabteilung der IG METALL)
An den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft nehmen regelmäßig etwa vierzig Personen teil, vor allem auch die Vertretungen der Flüchtlingsräte, die es in allen Bundesländern gibt. (stehend) Werner Meyknecht (Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt)
Behrouz Asadi (hintere Reihe: 3.v.l.) ist für den Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz bei der Sitzung. Das DEUTSCHE ROTE KREUZ ist auch ständiger Gast (4.v.l.)
Heute stehen die Wahlen zum neuen Vorstand und die Entlastung des alten an.
Abstimmung: (v.l.u.) Matthias Lange (Flüchtlingsrat Niedersachsen), Javad Adineh, Karin Asboe, Victor Pfaff, Hubert Heinhold, (verd.) Bernward Hellmanns (Arbeitskreis Asyl Saarland)
(l.o.) Norbert Grehl-Schmitt (Caritasverband Osnabrück),
(2.v.l.) Sabine Grauel (Flüchtlingsrat Brandenburg)
(2.v.u.) Sigrid Ebritsch, Hannover.
Es gab keine Kampfabstimmungen. Alle Mitglieder des Vorstandes wurden einstimmig gewählt.
Heiko Kauffmann (l.) offensichtlich zufrieden über
seine einstimmige Wiederwahl als Sprecher. (r.) Jens
Uwe Thomas (Flüchtlingsrat Berlin)
Sitzungspause: Bernd Mesovic von der Geschäftsstelle spricht mit Rechtsanwalt Victor Pfaff, Mitbegründer von „Pro Asyl“
Jens Uwe Thomas (Flüchtlingsrat Berlin) im Gespräch mit
Annette Pascke (Pax Christi)
Sitzungspause: Christiane Barabaß von der Geschäfsstelle und Herbert Leuninger, Webmaster
(v.l.n.r.) Martin Link (Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein),
Georg Hesse (Hessischer Flüchtlingsrat), Gisela
Seidler (Bayerischer Flüchtlingsrat)
Schmunzeln am Vorstandstisch. Karl Kopp, Europareferent von „Pro Asyl“ (2.v.l.), Kassenprüfer Javad Adineh (1.v.r.) Karin Asboe, Düsseldorf (2.v.r.)
Bernd Mesovic stellt das Plakat für die Aktion: „Gesundheit für alle“ vor. Neben ihm (l.) Volker Maria Hügel, Münster
Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Ergebnisprotokoll der Mitgliederversammlung vom 11. Februar 2000
in Frankfurt am Main
(Auszüge)
- Forderung nach einem Abschiebestopp nach Algerien und nach dem Kosovo in Form von Stellungnahmen und Presseerklärungen;
- Einrichtung und Öffentlichkeitsarbeit für eine Rechtsberatung am Flughafen;
- Erarbeitung von Mindestanforderungen an ein neues Asylrecht, die von Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden unterstützt wurden. Diese Mindestanforderungen wurden im Mai 1998 veröffentlicht.
- Stellungnahmen gegen die Verschärfungen des Asylbewerberleistungsgesetzes;
- Initiierung der Kampagne „Nein zur Fremdenfeindlichkeit“ im August und Durchführung der Kampagne im September 1998;
- Entwicklungen von Forderungen an die neue Bundesregierung, Lobbyarbeit;
- Durchführung einer Kampagne gegen Fremdenfeindlichkeit während des hessischen Landtagswahlkampfs im Januar und Februar 1999;
- Während des Kosovokrieges hat sich „Pro Asyl“ für die Aufnahme von Flüchtlingen eingesetzt;
- Im ersten Halbjahr 1999 wurde zum Teil erfolgreich Lobbyarbeit gegenüber dem Auswärtigen Amt geleistet. Jürgen Micksch stellt dabei besonders heraus die Erarbeitung einer Analyse des Lageberichts zum Irak sowie die Arbeit in Bezug auf den Lagebericht zur Situation in der Türkei. Er dankt dem Flüchtlingsrat Niedersachsen für die Recherchearbeit.
- Aufgrund intensiver Lobbyarbeit wird erreicht, dass der Deutsche Bundestag die Rücknahme des deutschen Vorbehaltes zur UN-Kinderrechtskonvention fordert.
- Zum Tag des Flüchtlings wurden sowohl 1998 als auch 1999 Materialien erstellt. Es fanden jeweils mehrere hundert Veranstaltungen statt.
- Zum EU-Gipfel in Tampere 1999 hat „Pro Asyl“ Öffentlichkeitsarbeit geleistet und war auf Treffen des Europäischen Flüchtlingsrates ECRE vertreten.
- Auf die Falschaussagen Schilys zur Flüchtlingsthematik hat „Pro Asyl“ mit Briefen und Öffentlichkeitsarbeit reagiert.
Als künftige Schwerpunkte der Arbeit stellt Jürgen Micksch die Qualifizierung von Flüchtlingsinitiativen und die Zielgruppe „Junge Generation“ heraus.
