PRO ASYL Presseerklärung | Press Release
12. Oktober 2005
Protest gegen Abschiebungen nach Marokko
PRO ASYL wendet sich an den spanischen Premierminister Zapatero:
„Flagrante Völkerrechtsverletzung“
In einem Schreiben an den spanischen Premierminister Zapatero hat die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL gegen die Praxis der spanischen Regierung protestiert, Flüchtlinge in Ceuta und Melilla ohne Prüfung des Einzelfalles nach Marokko abzuschieben. In dem Schreiben hat PRO ASYL die Besorgnis ausgedrückt, dass die Abschiebungen unter Verletzung des Völkerrechtes – der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention – geschehen.
Das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) schätzt inzwischen, dass sich unter den Flüchtlingen im Lager in Melilla rund 150 potentiell Asylberechtigte finden. Das macht deutlich, dass eine Weiterführung der Abschiebungen das Verbot der Genfer Flüchtlingskonvention verletzen würde, Flüchtlinge in Staaten zurückzuweisen, wo sie eine Weiterschiebung bis in den Verfolgerstaat zu befürchten haben. PRO ASYL sieht diese Abschiebungspraxis als eine flagrante Verletzung des Völkerrechtes an.
PRO ASYL hatte bereits in der letzten Woche die Befürchtung geäußert, der Umgang Marokkos mit Migranten und Flüchtlingen in den letzten Jahren zeige, was die Betroffenen im Falle ihrer Abschiebung zu erwarten hätten. Für das Schicksal der in den letzten Tagen zum Teil ohne Wasser durch die marokkanische Wüste irrenden oder dort ausgesetzten Menschen trägt die spanische Regierung große Verantwortung.
Bernd Mesovic
Referent
