PRO ASYL
Wer wir sind
(2004)
INHALT
Liebe Surferin, lieber Surfer,
Im September 1986 trafen sich Mitarbeiter von Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Menschenrechtsorganisationen sowie engagierte Privatpersonen, um die Idee einer Organisation zu verwirklichen, die verfolgten Menschen effektiv hilft und sie schützt: PRO ASYL. Heute stehen über 12.000 Mitglieder hinter uns.
Manches ist in den letzten Jahren gelungen. Neben der Hilfe für einzelne Flüchtlinge haben wir für viele asylrelevante Themen ein öffentliches Bewusstsein erzeugt und auch auf politischer Ebene Wichtiges erreicht: Zum Beispiel in der Frage eines dauerhaften Bleiberechts für bosnische Kriegsflüchtlinge sowie bei der Berücksichtigung von frauenspezifischen Fluchtgründen und nichtstaatlicher Verfolgung.
Viele Aufgaben liegen noch vor uns. Hier denke ich insbesondere an die Realisierung eines humanen europaweiten Flüchtlingsrechts und die Durchsetzung eines Aufenthaltsrechts für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge. Umso wichtiger ist es, dass PRO ASYL als starke und unabhängige Stimme Ihre Unterstützung hat. Dafür danken wir Ihnen herzlich.
Dr. Jürgen Micksch
Vorsitzender
Herbert Leuninger: Animation für PRO ASYL in 2004
Grosny, Hauptstadt Tschetscheniens: Familie S. sitzt zusammen am Frühstückstisch. Plötzlich dringen russische Soldaten in das Haus der Familie ein.
Sie bedrohen Frau S. und die vier Töchter, schlagen Herrn S. und nehmen ihn mit.
Die Angst der Familie ist groß. Sie wissen, dass dieses „Mitnehmen“ durch die russische Soldateska meist mit dem gewaltsamen Tod des tschetschenischen Opfers endet.
Herr S. wird in einen Keller verschleppt, in dem bereits zwei Männer gefangen gehalten werden. Beide sind von Folter gezeichnet.
Ein Schicksal, das in den folgenden Stunden und Tagen auch Herr S. erleidet. Insbesondere wenn die Soldaten betrunken sind, schlagen und treten sie auf die Männer ein.
Sie benutzen Gewehre und Gummiknüppel und wüten so lange, bis ihre Opfer das Bewusstsein verlieren. Einer der Männer wird zudem von mehreren Soldaten vergewaltigt und erleidet dabei schwere innere Verletzungen.
Am fünften Tag des Martyriums sollen die Gefangenen an einen anderen Ort transportiert werden – vermutlich zur Stätte ihrer Hinrichtung. Auf der Fahrt dorthin entkommt Herr S.
Er findet mit seiner Familie vorübergehend Schutz bei Angehörigen, die die Flucht organisieren. Monate später erreicht die sechsköpfige Familie Deutschland und beantragt Asyl.
Für eine humane, offene und fremdenfreundliche Gesellschaft.
Jahr für Jahr werden hunderttausende Menschen durch Krieg und Verfolgung zu Flüchtlingen. Nur ein winziger Bruchteil dieser Flüchtlinge gelangt nach Deutschland. Statt konsequent nach Wegen zu suchen, diesen Menschen zu helfen, begegnet ihnen unsere Gesellschaft häufig mit Angst und Ablehnung. PRO ASYL hat es sich zur Aufgabe gemacht, dem entgegenzuwirken.
Wir helfen Flüchtlingen individuell in Situationen, in denen sie Unterstützung benötigen – z.B. in Asylverfahren vor Gericht. Und wir arbeiten politisch. Mit Analysen, juristischen Gutachten, Expertisen, Lobbyarbeit und europaweiter Zusammenarbeit greifen wir im Interesse verfolgter Menschen immer wieder wirksam in die öffentliche Diskussion ein.
Flüchtlinge haben einen Anspruch auf Respektierung ihrer Menschenrechte und auf Schutz vor Verfolgung. Dies uneingeschränkt zu gewährleisten, war eine Errungenschaft des Grundgesetzes, aufbauend auf den Erfahrungen des Dritten Reiches. Trotz aller Widerstände von PRO ASYL und anderen Menschenrechtsorganisationen wurde der Artikel 16 des Grundgesetzes im Jahre 1993 geändert. Der Schutz von Flüchtlingen ist starken rechtlichen und behördlichen Restriktionen ausgesetzt, die häufig unerträgliche Folgen haben: Fluchtgründe werden nicht anerkannt, Familien werden getrennt, gesundheitliche Fürsorge wird verweigert, Flüchtlinge werden mit ungewissem Schicksal in das Land ihrer Verfolgung zurück transportiert. PRO ASYL schreitet Tag für Tag im Interesse der Betroffenen ein.
Kinshasa, Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo: Soldaten des neuen Diktators Laurent Kabila suchen in der Nacht das Elternhaus von Jeanette T. auf.Die Erwachsenen treten vor die Tür, um mit den späten Besuchern zu sprechen. Plötzlich eröffnen die Soldaten das Feuer und töten die Eltern. Ein Armee-LKW erscheint, die Soldaten laden die Leichen von Herrn und Frau T. auf und verschwinden in der Nacht.
Die 15jährige Jeanette T. ist völlig verstört und verängstigt. Sie versteckt sich bei Bekannten und plant gleichzeitig die Flucht. Monate später gelingt ihr der Grenzübertritt mit einem Motorboot und sie erreicht Brazzaville in der Republik Kongo.
Ohne Papiere sitzt sie dort jedoch fest. Erneut muss sie sich versteckt halten und zugleich einen Weg finden, um in den Besitz von Reisedokumenten zu gelangen.
Durch die Hilfe eines französischen Bekannten erhält sie nach einiger Zeit tatsächlich die erforderlichen Papiere.
Endlich kann sie nach Frankreich ausreisen. Von dort geht es mit dem Auto weiter. Nach monatelanger Flucht kommt Jeanette T. endlich in Deutschland an, wo bereits ihre ältere Schwester lebt. Zunächst bekommt sie den Flüchtlingsstatus gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention zugesprochen.
Doch der Bundesbeauftragte für Asylangelegenheiten erhebt dagegen Klage.
Bis heute ist das Schicksal von Jeanette T. ungewiss und sie fürchtet sich davor, in das Land der Mörder ihrer Eltern zurückgeschickt zu werden. Niemand kann sagen, was sie dort erwartet.
Am Menschenrecht führt kein Weg vorbei.
Politische, religiöse, ethnische Verfolgung, Folter, Vergewaltigung, Krieg, Bürgerkrieg, Zerstörung der Existenzgrundlagen – hinter solchen Begriffen verbergen sich individuelle Tragödien. Häufig bedeutet Flucht die letzte Rettung. Unrecht und Gewalt greifen tief in jedes einzelne Leben ein. Auch der Weg in ein sicheres Land ist schwierig und hat viele Hindernisse. Wer es schafft, benötigt Glück, Geld und die Unterstützung anderer Menschen. In Deutschland warten weitere Hürden. Oftmals ignorante Behörden, restriktive Asylgesetze und unzulängliche Verfahren machen es Flüchtlingen schwer, ihr Recht zu erlangen. Hinzu kommt in der Regel eine schlechte Versorgung und die menschenunwürdige Unterbringung in Lagern und Heimen. Insbesondere für traumatisierte Menschen sind solche Verhältnisse eine ungeheure Belastung, der sie manchmal nicht mehr gewachsen sind. Psychische Zusammenbrüche, Suizide und Suizidversuche sind nicht selten die Folgen.
Es ist unbedingt notwendig, den in vieler Hinsicht ungerechten Umgang mit Flüchtlingen in unserem Land zu ändern. PRO ASYL greift ein und unterstützt Flüchtlinge in ihren Prozessen vor Gericht. Wenn es nötig ist, begleiten wir einzelne Verfahren bis zum Verfassungsgericht sowie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Manchmal haben solche Prozesse enorme Auswirkungen. So hat z.B. das Bundesverfassungsgericht im Falle von zwei afghanischen Männern die Verfolgung durch die Taliban als quasistaatliche Verfolgung anerkannt. Das entsprechende Rechtsgutachten wurde von PRO ASYL finanziert. In Folge dieses Urteils erhielten viele Menschen Asyl, die seinerzeit durch die Taliban verfolgt wurden.
Ein weiterer erfolgreicher Weg, um Flüchtlingen in ihren Verfahren zu helfen, sind psychologische Gutachten. Hier geht es zumeist um erlittene Repressionen wie Folter oder Vergewaltigung, die von Einzelentscheidern des Bundesamtes oder Gerichten in Frage gestellt werden. In vielen Fällen, in denen PRO ASYL ein Einzelgutachten möglich machte, konnte die Verfolgungsgeschichte verifiziert werden.
Sanandaj, Iran: Nader D. gehört der linken politischen Opposition gegen das Khomeini-Regime an: Er führt Schulungen durch und verteilt Flugblätter.Anfang 1984 wird er verhaftet und zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Tatsächlich verbringt er 5 ½ Jahre in iranischer Haft.
Als er endlich frei kommt, verhält er sich vorsichtiger, setzt aber seine politischen Aktivitäten fort. Eines Abends sieht er Sicherheitskräfte an seinem Haus.
Aus Furcht vor einer erneuten Verhaftung flieht Nader mit seiner Frau und der 2 ½ jährigen Tochter. Auch in Deutschland wendet sich Nader D. gegen das iranische Regime und ist exilpolitisch aktiv.
Dennoch wird sein Asylantrag abgelehnt: Politische Unfreiheit sei kein Asylgrund, heißt es im Bescheid des Bundesamtes von 1995.
Auch das Verwaltungsgericht, das 1998 entscheidet, glaubt nicht an eine Verfolgungsgefahr.
Der Rechtsanwalt von Nader D. stellt für seinen Mandanten einen Folgeantrag und legt dabei neue Belege für die exilpolitischen Aktivitäten und die drohende Verfolgung von Nader D. vor.
Wieder ohne Erfolg. Doch der Rechtsanwalt gibt nicht auf: Er wendet sich persönlich an das Bundesamt, um auf die drohende Inhaftierung für seinen Mandanten hinzuweisen. Ein Gutachten bescheinigt Nader D. eine „ernste Verfolgungsgefahr“. Dennoch bleibt das Amt bei seiner Ablehnung.
Bewegung kommt in die Sache, als eine Katastrophe passiert: Ein politischer Mitstreiter von Nader D. wird im Iran hingerichtet. Genau wie Nader D. war er politischer Häftling, hatte sich nach seiner Entlassung erneut regimekritisch betätigt und galt daher als „rückfällig“.
In einem Eilbeschluss verhindert das Gericht vorläufig die Abschiebung. Acht Jahre nach der Flucht hoffen Nader D. und seine Familie nun im Klageverfahren auf die Anerkennung.
Wir überzeugen, weil wir informieren.
Das Schicksal von Flüchtlingen darf nicht in Vergessenheit geraten. Weder der konkrete Fall, noch der politische Hintergrund. Dazu trägt
PRO ASYL seit vielen Jahren mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit bei, in der immer wieder umfassend über flüchtlingsrelevante Themen informiert wird. So werden interessierten Menschen Nachrichten und Fakten zugänglich gemacht, die für eine fundierte Meinungsbildung unersetzlich sind.
PRO ASYL informiert mittels Pressemitteilungen, Pressekonferenzen, Flugblättern und Broschüren, regelmäßigen Mitglieder- und Spenderinformationen sowie im Internet unter www.proasyl.de.
PRO ASYL nimmt teil an Podiums-, Rundfunk- und TV-Diskussionen.
PRO ASYL unterstützt die Vernetzung von Initiativgruppen und erarbeitet Materialien für Veranstaltungen und Informationsstände.
PRO ASYL sorgt für vertiefende und fachkundige Informationen durch themenspezifische Materialsammlungen und Bücher. PRO ASYL realisiert bundesweit Kampagnen, um auf Ungerechtigkeiten, Missstände und politische Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen.
PRO ASYL initiiert jährlich den Tag des Flüchtlings. Zusammen mit Kirchengemeinden, Wohlfahrtsorganisationen, Gewerkschaften, Kommunen und Initiativgruppen finden zu diesem Anlass zahlreiche Veranstaltungen statt.
All diese Aktivitäten dienen dazu, Menschen auf individueller, gesellschaftlicher und politischer Ebene die Situation von Flüchtlingen und Asylsuchenden nahe zu bringen. Gleichzeitig will PRO ASYL den existierenden rassistischen Tendenzen in unserer Gesellschaft durch sachliche Information und die Organisation von gesellschaftlichem Widerstand entgegen wirken. Ob es um die Aushöhlung des Asylrechts, dramatische Einzelschicksale, die Rechte von Flüchtlingskindern, die skandalöse soziale Schlechterstellung von Asylsuchenden oder eine Bleiberechtsregelung geht – PRO ASYL setzt sich in der Öffentlichkeit dafür ein, unsere Gesellschaft offener und humaner zu gestalten.
Istanbul, Türkei: Die Kurdin Ayse K. nimmt an einer Demonstration teil. Die türkische Polizei geht brutal gegen die Demonstranten vor.Ayse K. möchte einer verwundeten Frau helfen. Dabei trifft es sie selbst. Sie wird mit Knüppeln niedergeschlagen und von den Polizisten verschleppt.
Auf der Polizeiwache erleidet sie ein Schicksal, über das sie bis heute nicht sprechen kann. Ihre psychische Verfassung lässt nur eine Schlussfolgerung zu:
Frau Ayse K. wurde von den türkischen Polizisten gefoltert und vergewaltigt. Ähnliche Fälle, in denen kurdische Frauen von türkischen Polizisten oder Militärs verhaftet und misshandelt wurden, sind den Asylbehörden hinlänglich bekannt.
Der Asylantrag von Frau K. wird dennoch abgelehnt. In der Folgezeit unternimmt Frau K. einen Suizidversuch.
PRO ASYL unterstützt Frau K. im Asylfolgeverfahren und übernimmt die Kosten für ein psychologisches Gutachten.
Daraufhin erkennt das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge die Schutzbedürftigkeit von Ayse K. endlich an:
Ihr wird Schutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention gewährt.
Zusammenarbeit macht stark – über Grenzen hinweg.
Von stetig größerer Bedeutung wird die europäische Zusammenarbeit von Nichtregierungsorganisationen. Die EU-Staaten planen seit Jahren ein gemeinsames Asylrecht, das zur Abschottung Europas gegenüber Flüchtlingen führen soll. Die Angst vor terroristischen Bedrohungen wird zum willkommenen Anlass einer Politik, in der die Grenzen der EU nur noch Geschäftsreisenden und wohlhabenden Touristen offen stehen.
Als Mitglied von ECRE, dem European Council on Refugees and Exiles mit Sitz in Brüssel, geht PRO ASYL in Verbindung mit 74 Nichtregierungsorganisationen aus 31 europäischen Staaten gegen diese Entwicklungen an. Gemeinsam wollen wir die Situation von Flüchtlingen und Asylsuchenden europaweit verbessern. Das Ziel ist ein humanes europäisches Flüchtlingsrecht, das den globalen Problemen und den unveräußerlichen Menschenrechten von Flüchtlingen und Asylsuchenden Rechnung trägt.
PRO ASYL organisiert auch auf nationaler Ebene immer wieder erfolgreiche Kooperationsprojekte. Dahinter steht die Überzeugung, in Bündnissen politisch und gesellschaftlich mehr bewirken zu können.
Einige Beispiele:
Die Kampagne „Verfolgte Frauen schützen!“ zusammen mit dem Deutschen Frauenrat. Sie führte dazu, dass geschlechtspezifische Verfolgung als Fluchtursache und Abschiebungshindernis stärker berücksichtigt wird.
Die Zusammenarbeit mit Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Menschenrechtsorganisationen, sowie Richter- und Anwaltsvereinigungen, um die uneingeschränkte Gültigkeit der Genfer Flüchtlingskonvention in Deutschland durchzusetzen. Heute schließen sich dieser Forderung und der daraus resultierenden Anerkennung nichtstaatlicher Verfolgung Bündnis 90/Die Grünen sowie SPD und FDP an.
Die Aktion „Hier geblieben! Recht auf Bleiberecht.“, in der ebenfalls in einem breiten Bündnis das Bleiberecht für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge eingefordert wird.
Addis Abeba, Hauptstadt Äthiopiens: Der Bruder von Abraham W. – ein Aktivist der Untergrundpartei EPRP, befindet sich auf der Flucht.
Um seiner habhaft zu werden, nehmen die äthiopischen Sicherheitskräfte Abraham W. fest. Ihm steht ein jahrelanges Martyrium bevor.
Er wird brutal misshandelt – unter anderem bricht man ihm ein Bein. Dass Herr W. nicht weiß, wo sich sein Bruder befindet, glaubt man ihm nicht.
Erst nach einer beinahe dreijährigen leidvollen Haftzeit kommt er frei. Nach seiner Entlassung wird Abraham W. selbst Mitglied der EPRP und engagiert sich aktiv gegen die äthiopische Regierung.
Dabei gerät er erneut ins Blickfeld der Behörden. Sicherheitskräfte durchsuchen seine Wohnung und finden Flugblätter und Aufrufe gegen die Regierung.
Nun muss Herr W. um sein Leben fürchten. Er flieht und findet zunächst Schutz in einem Kloster.
Monatelang suchen die Sicherheitskräfte nach ihm und Herrn W. wird klar, dass er das Land verlassen muss.
Mit Hilfe falscher Papiere gelingt es ihm, nach Deutschland zu fliehen. Sein Asylantrag wird zunächst als widersprüchlich und offensichtlich unbegründet abgewiesen.
Angst und Ungewissheit, abgeschoben und so seinen Verfolgern erneut ausgeliefert zu werden, bestimmen sein Leben.
Erst im Gerichtsverfahren wird Abraham W. als politisch Verfolgter anerkannt.
Wir wachsen mit unseren Aufgaben.
PRO ASYL ist eine bundesweite Arbeitsgemeinschaft von Mitarbeitenden aus Flüchtlingsräten, Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Menschenrechtsorganisationen zum Schutz verfolgter Menschen.
Zwei Jahre nach der Gründung dieses Bündnisses entstand 1988 der Förderverein PRO ASYL e.V., um die gemeinsame Arbeit auf eine breitere Basis zu stellen.
Im Lauf der letzten Jahre ist die Zahl der Mitglieder des Fördervereins auf über 12.000 Menschen angewachsen. Diese Entwicklung stärkt die konsequent durchgehaltene Unabhängigkeit, die PRO ASYL zur glaubwürdigen flüchtlingspolitischen Stimme macht. Unsere zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützer wissen, dass ihre Mitgliedsbeiträge und Spenden sorgfältig und verantwortungsbewusst für die Realisierung der gemeinsamen Ziele eingesetzt werden.
Die bedeutendsten Aufgabenfelder von PRO ASYL sind: die konkrete Einzelfallhilfe, Öffentlichkeitsarbeit, Recherchen, Unterstützung der Initiativgruppen, der bundesweite Rechtshilfefonds, die Realisierung aktueller Aktionen und die europaweite Zusammenarbeit.
Besonders wichtig ist uns die enge Zusammenarbeit mit dem bundesweiten Netzwerk von 16 Flüchtlingsräten, die auf Länderebene den konkreten Einsatz für Flüchtlinge und Asylsuchende koordinieren. Die Flüchtlingsräte sind unmittelbar mit den Auswirkungen der repressiven Flüchtlingspolitik konfrontiert, begleiten aktive Gruppen vor Ort, organisieren Unterstützung, halten Kontakt zu den betroffenen Menschen und wissen in vielen einzelnen Fragen, wie Hilfe wirksam geleistet werden kann.
Die jüngste organisatorische Initiative ist die Gründung der eigenständigen STIFTUNG PRO ASYL. Mit dieser Stiftung möchten wir das Engagement von PRO ASYL langfristig absichern und besondere Teilbereiche wie z.B. die Recherche-Arbeit über Fluchtursachen weiter vorantreiben.
Es ist die Unabhängigkeit der Organisation, die PRO ASYL stark macht. Eben diese Unabhängigkeit bewirkt jedoch, dass PRO Asyl auch in Zukunft fast vollständig auf die Finanzierung durch Mitgliedsbeiträge und Spenden angewiesen ist. Für Ihre Unterstützung danken wir Ihnen herzlich.
