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HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV MIGRATION 2001 :::

BERICHT

DER SONNTAG
Kirchenzeitung für das Bistum Limburg
vom 30. September 2001

Keine Rechtfertigung bei „Killerphrasen“


Frankfurt (tl) – Vor den Terroranschlagen in den USA am 11. September wurde viel uber das Thema Einwanderung und Integration diskutiert. Darauf wies Bernhard Emunds hin. Und wenn seither auch sicherheitspolitische Fragen im Zentrum des Interesses stehen, so der Studienleiter der Katholischen Akademie Rabanus, werde gerade in den Großstädten das Thema Einwanderung und Integration von großer Bedeutung bleiben. Fur die Katholische Akademie des Bistums Limburg Grund genug, dieses Thema zu einem Arbeitsschwerpunkt der nachsten Jahre zu machen. Eröffnet wurde die Veranstaltungsreihe mit einem Akademiegespräch im Saal der Frankfurter Domgemeinde.

ernhard Zepf, für das Thema Einwanderung und Integration beim Limburger Caritasverband zustandig, verwies auf die besonderen Probleme, die sich gerade in Deutschland beim Umgang mit der Frage nach Einwanderung und Integration ergeben. „Es war immer Zeit und Gelegenheit zur politischen Instrumentalisierung von Fremden, und in Deutschland fällt auf, dass kein politisch Verantwortlicher in Rechtfertigungszwang kommt, wenn er Killerphrasen wie ,Das Boot ist voll‘ verwendet“, so Zepf. Vorhandene Angste in der Bevalkerung wurden, so Zepf weiter, politisch ausgenutzt und so Ubergriffe auf Migranten und Flüchtlinge förmlich herbei geredet. Dieses Jahr nun sei endlich die Diskussion in Gang gekommen, sei es durch den Bericht der Süßmuth-Kommission oder auch durch den Referentenentwurf für ein „Zuwanderungsgesetz“ aus dem Innenministerium.

Diese Ansätze stoßen bei nahezu allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen auf grundsätzlich positive Reaktionen, so der Sozialethiker Ernst Leuninger und der ehemalige Sprecher von „Pro Asyl“, Herbert Leuninger. Allerdings gehen den meisten die Vorschlage nicht weit genug. So sei kein dauerhaftes Bleiberecht vorgesehen, und auch im Bereich der Asylregelung bedürfe es Nachbesserungen. Diese Tendenz zeigte sich ebenfalls in der Diskussion zwischen Dieter Weidemann, Präsident der Vereinigung der hessischen Arbeitgeberverbände, Manuel Campos von der IG-Metall, Ulrich Walwei vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung und Gabriele Erpenbeck, Ausländerbeauftragte in Niedersachsen und für Zuwanderungsfragen beim ZdK zuständig. Dabei spielte vor allem die Frage der Einwanderung aus wirtschaftlichen Interessen eine Rolle, humanitäre Grunde wurden nur am Rande erwähnt, wobei Manuel Campos darauf hinwies, dass die Gewerkschaften nahezu als einzige eine Rückkehr zum Asylrecht von vor 1993 forderten.


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