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HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV ASYL 1988 :::
Interview mit Pfarrer Herbert Leuninger

Flüchtlingspolitik

Interview mit Pfarrer Herbert Leuninger.
Sprecher von PRO ASYL
INHALT
Die Asylpraxis der letzten Zeit ist vor allem dadurch gekennzeichnet, daß man geradezu eine „Null-Lösung“ anstrebt, das heißt, man versucht möglichst zu verhindern, daß Flüchtlinge in der bisherigen Zahl oder überhaupt in die Bundesrepublik kommen.

HINWEIS
veröffentlicht in: „Fremden“-Info Nr. 10, 5. Jahrgang, März 1988, S. 7-11 (Hrsg. Saz-Rock, Verein für Jugendliche aus der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland)

F-I: Herr Leuninger, Sie vertreten die Auffassung, Arbeitsmigration und Flucht haben dieselben Ursachen. Können Sie diese Auffassung etwas erläutern?

H.L.: Ich weiß, daß das für die allgemeine, konventionelle Diskussion eine kühne Behauptung ist, aber je mehr ich mich mit beiden Phänomenen befaßt habe, je mehr ich versucht habe zu verstehen, was im weltweiten Maßstab geschieht, umso stärker komme ich zu dieser Auffassung, daß die Arbeitsmigration ohnehin keine freiwillige Angelegenheit ist. Sie wird zwar immer als freiwillig bezeichnet, aber ich betrachte sie in ihrem Umfang, in ihrer Größe und in ihren Auswirkungen als durchaus unfreiwillige Sache. Eine Arbeitsmigration auf wirklich freiwilliger Basis, die gibt es vielleicht von einem gewissen soziologischen Niveau aus. Die Arbeitsmigration ist für uns ein Zeichen gewesen, daß keine gerechte Weltwirtschaftsordnung besteht, daß Ungleichgewichte bestehen zwischen Ländern, aus denen Menschen auswandern, und den Ländern, in denen sie Arbeit suchen. Dies ist immer auch verbunden mit dem Phänomen politischer Instabilität, die mit diktatorischen und sonstigen Zwangsmaßnahmen zu bewältigen versucht wird.

Ähnliches gilt nun für die Instabilität, die zu Unterdrückungs- und Verfolgungsmaßnahmen führt und vor allem auch Minderheiten von ihrer Zukunftsperspektive bewußt abschneidet, noch mehr. Das sind Phänomene überregionaler Entwicklungen und auch großer internationaler Bewegungen und keine Fragen, die ein Einzelner für sich im stillen Kämmerlein entscheidet. Dahinter steht ein Druck, der bei der Arbeitsmigration sicher nicht das Ausmaß hat wie bei denen, die flüchten, flüchten müssen. Aber der innere Zusammenhang ist – aus meiner Sicht – ähnlich, und darüber diskutiere ich gerne, wohl wissend, daß ich damit weder die Position der Arbeitsmigranten noch die der Flüchtlinge in der jetzigen Auseinandersetzung erleichtere. Deswegen muß man es auch mit einer gewissen Vorsicht tun. Aber es wäre eine zu enge Sicht, wenn man beide Phänomene und die daraus sich ergebenden Konsequenzen voneinander trennen würde.

Die Solidarisierung von Arbeitsmigranten mit Flüchtlingen stützt meine These, abgesehen davon, daß in der Arbeitsmigration der Gedanke der Solidarität doch noch eine größere Rolle spielt als in der Gesellschaft allgemein. Das hat sich positiv ausgewirkt.

Ich denke an manche Veranstaltungen, wo Menschen, die sich im Zusammenhang mit der Arbeitsmigration engagiert haben, sich ganz selbstverständlich auch mit den Flüchtlingen solidarisieren.

F-I.: Durch welche Besonderheiten ist die Asylpraxis der letzten Zeit gekennzeichnet?

H.L.: Die Asylpraxis der letzten Zeit ist vor allem dadurch gekennzeichnet, daß man geradezu eine „Null-Lösung“ anstrebt, das heißt, man versucht möglichst zu verhindern, daß Flüchtlinge in der bisherigen Zahl oder überhaupt in die Bundesrepublik kommen.

Das zweite ist, daß dann, wenn Flüchtlinge in der Bundesrepublik sind, sie unter den hier gültigen Standards von Menschenrecht und Menschenwürde behandelt werden mit dem Ziel, dadurch andere Flüchtlinge abzuschrecken, und zwar in dem Sinne: „Die Bundesrepublik ist nicht so attraktiv, wie ihr glaubt“, beziehungsweise, wie viele Politiker meinen, daß sie es sei.

Und das dritte ist, daß der Versuch durchschlägt, möglichst wenige Flüchtlinge, die in die Bundesrepublik gekommen sind, als solche anzuerkennen. Das zeigt sich am dramatischen Rückgang der Anerkennungszahlen, ganz besonders etwa bei den eritreischen Flüchtlingen: Deren Anerkennungsrate lag 1984 bei fast 90%, 1987 bei 4,5%. Das heißt, man möchte möglichst wenigen, die trotz allem noch in die Bundesrepublik gelangt sind, den Status des Flüchtlings nach Art. 16 zuerkennen. Und die Flüchtlinge, die abgelehnt worden sind, sollen nach Möglichkeit wieder in ihre Heimat zurückgeschickt werden, auch dann, wenn sie aus Kriegs- und Krisengebieten kommen. Somit besteht die Tendenz, sich aus der Verantwortung aus Art. 16 Grundgesetz und aus der Genfer Flüchtlingskonvention und aus den weiteren humanitären Verpflichtungen möglichst herauszustehlen.

Eine weitere Tendenz besteht darin, daß man dies nicht nur nationalstaatlich, von der Bundesrepublik aus, macht, sondern man tut sich auf europäischer Ebene zusammen, um sich möglichst abzuschotten, und zwar im Hinblick darauf, daß ab 1992 EG-intern die Freizügigkeit hergestellt sein soll und die Grenzkontrollen an den Grenzen der EG erfolgen.

F-I.: Es wird behauptet, daß die Regierung mit frisierten Zahlen arbeitet. Stimmt das, und wie kommen diese Zahlen zustande?

H.L.: Wer mit der Arbeitsmigration befaßt ist, weiß, daß das Spiel mit den Zahlen eine große politische Bedeutung hat, daß Zahlen ein politisches Machtinstrument sind. Ich verweise in diesem Zusammenhang nur auf die kaum hinterfragten Zahlen der Arbeitslosenstatistik, was die ausländischen Arbeitnehmer angeht. Ich habe z.B. immer behauptet, daß die Bundesrepublik dadurch, daß sie Arbeitslosigkeit exportieren konnte, ihre Arbeitslosenzahl seit zehn Jahren kräftig frisieren konnte. Wären nämlich die ausländischen Arbeitnehmer nicht ausländische Arbeitnehmer, sondern deutsche Arbeitnehmer gewesen, dann hätten wir immer schon mindestens eine Million Arbeitslose mehr gehabt, als jeweils ausgewiesen wurden. Das nur dazu.

Was die Flüchtlinge angeht, geht es darum, fast alle, außer ein paar wenige, zu reinen „Wirtschaftsflüchtlingen“ zu stempeln. Dies ist mittlerweile ein Kampfbegriff, der gegen die Flüchtlinge gerichtet ist und das Klima in der Bundesrepublik gegenüber diesen unglaublich verschlechtert. Die Versuche gerade aus jüngster Zeit gehen eindeutig in diese Richtung. Zehn Prozent werden anerkannt, zehn Prozent sind demnach „echte“ Flüchtlinge, alle anderen kommen aus „asylfremden“ Gründen.

F-I.: Wie werden diese Zahlen manipuliert?

H.L.: Zwei Beispiele: Die Anerkennungsquote: Es wird jetzt sehr stark in die Öffentlichkeit hineingetragen: „Zehn Prozent der Asylbewerber sind echte Flüchtlinge.“ Bei diesen zehn Prozent handelt es sich um das Ergebnis einer immer restriktiver gewordenen Anerkennungspraxis. Dies wird u.a. dadurch erreicht, daß Flüchtlinge, die über Drittländer gekommen sind – sagen wir mal: Eritreer, die über den Sudan, oder afghanische Flüchtlinge, die über Pakistan gekommen sind -, seit Anfang 1987 keinen Anspruch mehr auf Asyl haben, weil sie durch ein Land gekommen sind, wo sie bereits Sicherheit vor Verfolgung gehabt hätten. Die rangieren also unter der Kategorie „Wirtschaftsflüchtlinge“, obwohl sie – selbst für das schlichteste Gemüt – echte Flüchtlinge sind. Sie werden also per Gesetz aus der Anerkennung und damit aus der Anerkennungsquote herausgehalten.

Das zweite: Entgegen den Regelungen der Genfer Flüchtlingskommission werden Kinder und Ehepartner von anerkannten Flüchtlingen nicht ohne weiteres als asylberechtigt betrachtet; es kann also sein, daß der Vater anerkannt ist und die Kinder abgelehnt werden. Der Vater ist dann „echter Flüchtling“, und die Kinder sind „Wirtschaftsflüchtlinge“.

Oder das dritte: man rechnet in die Anerkennungsquote alle die hinein, die längst nicht mehr in der Bundesrepublik sind, die irgendwann einmal einen Asylantrag gestellt haben, aber dann die Bundesrepublik verlassen haben, oder auch die, die zwar einmal einen Asylantrag gestellt haben, ihn in der Zwischenzeit aber zurückgezogen haben. Dadurch allein kann ich die Anerkennungsquote künstlich senken. Das sind jetzt Beispiele dafür, wie man aus politischen Gründen die Zahlen manipuliert. Dazu muß ich gleich sagen: Es ist ungeheuer schwer, sich hier mit Gegenargumenten Gehör zu verschaffen. Für den normalen Medienverbraucher sind es die offiziellen Zahlen, die er akzeptiert, und die unter Umständen auch die Gutwilligen beeindrucken.

F-I.: Welche Möglichkeiten der Korrektur der Entscheidungen des Bundesamts durch die Verwaltungsgerichte bestehen noch?

H.L. Diese bestehen sicher und hängen jeweils von den Richtern oder von den einzelnen Gerichten ab. Inwieweit sie sich dem allgemeinen öffentlichen Meinungsdruck entziehen können, inwieweit sie auch aus innerer Freiheit über alles entscheiden können, das ist schwer zu sagen. Insgesamt könnte man sagen, daß die Spruchpraxis der Gerichte – irgendwie und mit einer gewissen Zeitverzögerung – den politischen Vorgaben folgt, sicher ohne sich dessen bewußt zu sein.

F-I.: Wie hat sich die Lage der Asylbewerber in den Lagern in letzter Zeit verändert?

H.L.: Das, was alle Experten seit Jahren vorausgesagt haben, ist eingetreten: Das Leben in Lagern mit der verordneten Arbeitslosigkeit und der rechtlichen Unsicherheit, ob Anerkennung, ob Nicht-Anerkennung, ob Hierbleiben oder Wieder-zurück-geschickt-werden, hat die seelische Situation vieler Asylbewerber und Flüchtlinge dramatisch verschlechtert. Die psychischen Krankheiten nehmen erheblich zu und führen zu Reaktionen, die unter Umständen von der Bevölkerung entsprechend negativ ausgelegt werden. Das gehört sicher zu den besonders gravierenden Entwicklungen der ganzen Asylpraxis. Das gravierendste ist aber die Abschottung der Bundesrepublik vor Flüchtlingen – wie etwa seinerzeit bei der Absprache mit der DDR. Hinzu kommt dann dieser psychische Druck auf die Flüchtlinge, dem viele nicht gewachsen sind und die dadurch in seelische Krankheiten gedrängt werden, die dann von den Möglichkeiten her kaum zu therapieren sind.

F-I.: Wodurch ist die heutige Politik der Regierung in der Asylfrage bestimmt?

H.L.: Ich befürchte, von dem typischen Versuch, wieder eine Minderheit, die sich nicht wehren kann, im Zusammenhang mit Wahlkämpfen und Krisen und anderen kritischen Entwicklungen besonders herauszustellen – im Sinne der kalkulierten Fremdenfeindlichkeit und damit auch der Ablenkung von größeren wirtschaftlichen und sozialen Problemen. Unter zwei Gesichtspunkten – erstens einmal, wie eben schon dargelegt, insofern 90% der Flüchtlinge einfach als Scheinflüchtlinge deklariert werden; und als zweites, was mit der Ableitung auf Minderheiten als Aggressionsobjekte im Zusammenhang steht: die Kosten, die diese Minderheit verursacht. Hier wird zwar auch mit globalen Zahlen gearbeitet, aber es ist schwer, diese Zahlen als solche zu falsifizieren, zumal kaum jemand über das entsprechende Zahlenmaterial verfügt, um es analysieren zu können.

Es kommt hinzu, daß die Unterbringung von Flüchtlingen in Lagern und das Arbeitsverbot künstlich die Kosten für die Asylbewerber hochschrauben. All das wird aber nicht gesagt. Effektiv gibt es die Kosten für Flüchtlinge, natürlich steigen sie auch mit der Zahl der Flüchtlinge. Aber für mich ist es ein wichtiger Gesichtspunkt, daß die sozialen Kosten von Bund, Ländern und Gemeinden insgesamt nach den Unterlagen des Statistischen Bundesamtes in den Jahren 1981-1986 anteilig nicht gestiegen sind. 1981 lag der Anteil der sozialen Ausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden bei 13%, 1986 lagen sie gleichermaßen bei ungefähr 13 %. Das heißt also, der Bundesbürger muß für soziale Aufgaben trotz der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen nicht mehr ausgeben, weil andere Lasten zurückgegangen sind, z.B. die Kriegsfolgelasten oder auch das Kindergeld aufgrund des Rückgangs der Geburten, so daß es in der Bundesrepublik eine Verlagerung der sozialen Aufgaben gegeben hat.

Das heißt, die Bundesrepublik kann ohne weiteres, wie sie 1981 ihre sozialen Aufgaben erfüllt hat, sie auch 1987-88 erfüllen, wenn sie das will. Sie kann es ohne weiteres, die Bundesrepublik steht mit den Flüchtlingen nicht vor unlösbaren Aufgaben.

Es gibt eine andere unbeantwortete Frage, nämlich die, daß die Ausgaben für die soziale Versorgung der Asylbewerber und auch der abgelehnten Flüchtlinge bei den Kommunen bzw. bei den Ländern liegen. Die jetzige politische Auseinandersetzung geht darum, daß der Bund diese Last mitträgt. Leider aber wird diese Auseinandersetzung von beiden Seiten damit bestritten, daß man auf den Asylbewerber zeigt und sagt: „Du verursachst uns zu hohe Kosten.“

F-I.: Kann man sagen, daß die Regierung hier eine Ideologisierung der Asylfrage betreibt?

H.L.: Ja, ich möchte fast sagen – und das wäre ein Resümee der Analyse -, daß es eine Ideologisierung im doppelten Sinne gibt, einmal, insofern man eine falsche Vorstellung vom Flüchtling hat, die nichts mehr mit den Realitäten zu tun hat, das ist eine Ideologisierung. Das zweite hängt mit den finanziellen Konsequenzen der Aufnahme von Flüchtlingen zusammen, daß man die Möglichkeiten der Bundesrepublik herunterspielt und daß man zum Ausdruck bringt, die reiche Bundesrepublik sei an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gelangt. Auch das ist eine Ideologisierung.

Und schließlich gibt es noch eine europäische Komponente, insofern Europa sich abzuschotten gedenkt, vor allem gegenüber Flüchtlingen aus der Dritten Welt. Dies wird letztlich mit rassistischen Vorstellungen ideologisiert.

F-I.: Wie bewerten Sie diese Politik?

H.L.: Nach meinem Verständnis und mit meinem weltanschaulichen Hintergrund kann ich diese Politik bei den Verpflichtungen, die uns aus dem Grundgesetz erwachsen, bei den Verpflichtungen eines sozialen Rechtsstaates, bei den Verpflichtungen einer Nation, die eine wirtschaftliche Ausnahmerolle in der Welt spielt, absolut nicht vereinbaren, zumal, wenn ich noch einen weiteren Gedanken einzufüge, daß nämlich die Bundesrepublik mit ihrer Wirtschaftsmacht bis hin zu den Waffenexporten mit beiträgt zur Steigerung der Krisen, durch die Flüchtlinge gezwungen werden, ihre Heimat zu verlassen. Es gibt eine Mitschuld, einerseits dadurch, daß die Bundesrepublik nicht genügend an der Lösung der Weltprobleme arbeitet, zum andern aber, daß sie auf ihre Weise auch noch zur Erhöhung des Konfliktpotentials beiträgt. Das also sind die Kritikpunkte an einer Politik, die allerdings mehrheitsfähig in einem Sinne ist, der weit über die Wählerkreise hinausgeht, die etwa die jetzige Regierung in Bonn tragen.

F-I.: Was ist in der Asylfrage am dringendsten zu tun?

H.L.: Das dringendste ist, die bereits beachtliche Solidarisierung ganz konkret fortzuführen. Wobei ich die ungewöhnliche Erfahrung gemacht habe, daß die Solidarisierung mit den Flüchtlingen in einem Umfange erfolgt ist, wie ich sie nicht erwartet habe. Das ist eines der ganz positiven Zeichen in dieser Republik. Und das andere ist die Einbindung der Frage der Flüchtlinge, wie eben schon dargelegt, in die politische Auseinandersetzung um die Arbeitsmigration, und was mir ein wichtiges Anliegen war, als ich mich auf diesen Bereich eingestellt habe: die Integration der Flüchtlingsfrage in die Friedensfrage. Sie ist ein Teil der Friedensfrage und der Aufgabe, Frieden herzustellen. In dem Maße, wie das gelingt, verhindere ich, daß Menschen hier herausgestellt werden, als würden sie den inneren Frieden stören.

Ein weiteres: In dem Maße, wie Friedensarbeit weltweit geleistet wird, werden natürlich auch die Gründe entfallen, aus denen heraus Menschen flüchten müssen.

F-I.: Sie haben im Jahre 1986 im Lager Schwalbach einen Hungerstreik gemacht, um gegen die damalige Politik der Hessischen Landesregierung zu protestieren. Welche Erfahrungen haben Sie dabei gemacht?

H.L: Ich darf vielleicht noch ergänzen: Weil ich die damals aufgestellten Zelte als Symbole einer Abschreckung betrachtet habe. Ich habe die Erfahrung gemacht, daß eine ungewöhnliche Welle der Solidarisierung entstanden ist und daß viele Menschen, die ich von meiner früheren Arbeit in der Migrationspolitik her kannte, gekommen sind, um sich zu solidarisieren und zu sensibilisieren. Und dann das ganz andere Phänomen, daß sich die Flüchtlinge mit mir und – ja, untereinander solidarisiert haben. Ich glaube sogar, daß das letztere dazu geführt hat, daß ganz schnell die Zusage kam, daß die Zelte abgebaut würden.

F-I.: Vielen Dank für das Interview.


veröffentlicht in: „Fremden“-Info Nr. 10, 5. Jahrgang, März 1988, S. 7-11 (Hrsg. Saz-Rock, Verein für Jugendliche aus der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland)


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