PRO ASYL Presseerklärung | Press Release

16. Januar 2004

Herr Schily, wo bleibt die Asylstatistik?

PRO ASYL: Otto Schily braucht offensichtlich viel Zeit,
um den Rückgang der Asylbewerberzahlen und Anerkennungsquoten zu erklären

In den vergangenen Jahren ließ Bundesinnenminister Otto Schily es sich nicht nehmen, die Asyljahresstatistik vor dem 10. Januar zu präsentieren und mit markigen Worten zu kommentieren. In diesem Jahr ist dies anders. Mitte Januar liegt die Statistik noch nicht vor. PRO ASYL vermutet: Schily befindet sich im Erklärungsnotstand.

Ende November 2003 lag die Zahl der Asylanträge mit 47.154 um 28,9% unter dem Niveau des Vorjahreszeitraums. Fast 20.000 Menschen weniger hatten in diesem Zeitraum Asyl beantragt als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Als

Asylberechtigte wurden 1.436 Personen (1,7 %) anerkannt. Abschiebungsschutz nach § 51 Absatz 1 des Ausländergesetzes erhielten 1.519 Personen (1,7 %). Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge traf in diesem Zeitraum 86.657 Entscheidungen.

Dieser historische Tiefstand erfordert eine Erklärung. Wenn alle Flüchtlinge, die in Deutschland im Jahre 2003 effektiven Schutz vor Verfolgung erhalten haben, in eine mittlere Konzerthalle passen, dann wird jedes Lippenbekenntnis des Bundesinnenministers und der rotgrünen Regierung zum Flüchtlingsschutz unglaubwürdig. Otto Schily plant offenbar eine Zukunft ohne Flüchtlinge.