PRO ASYL Presseerklärung | Press Release

26. August 2005

Großbritannien beginnt mit Abschiebungen in den Irak

UNHCR: „Kein Teil des Irak ist sicher.“
PRO ASYL fordert unverzüglichen Stopp der Abschiebungen und Ende der Entrechtung von irakischen Flüchtlingen in Deutschland

Unbeschreibliche Szenen spielen sich aktuell am Flughafen von Arbil ab. Nach Informationen der deutschen Hilfsorganisation Wadi kommen abgeschobene Flüchtlinge aus England zum Teil in Handschellen gefesselt an, obwohl das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen noch vor wenigen Tagen darauf hingewiesen hat, dass kein Teil des Iraks sicher sei. „Both Iraq and Kurdistan can not be considered safe and Kurdish Refugees should not be put at risk by forced removal.“ (Stellungnahme des UNHCR vom 16. August 2005).

„Es ist völlig unverantwortlich angesichts der allgemeinen Sicherheitslage im Irak, Menschen zwangsweise zurückzuführen“, so Karl Kopp, Vorstandsmitglied von ECRE, dem Europäischen Flüchtlingsrat. „Alle europäischen Regierungen haben Reisewarnungen für den Irak ausgesprochen und ihre Bürger aufgefordert, dieses Land nicht zu besuchen – für Flüchtlinge aber soll der Irak sicher sein“, kritisiert Kopp weiter.

PRO ASYL befürchtet, dass andere EU-Mitgliedstaaten dem britischen Vorbild folgen werden. Auch in Deutschland werden Flüchtlinge aus dem Irak auf Vorrat „abschiebungsreif“ gemacht. Allein im Jahr 2004 widerrief das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge knapp 7000 Flüchtlingen aus dem Irak den Flüchtlingsstatus. Menschen aus dem Irak werden systematisch entrechtet und die Innenminister der Länder drängen schon seit einiger Zeit, dass „möglichst bald“ mit den Abschiebungen in den Irak begonnen wird.

PRO ASYL fordert die Bundesregierung auf, diese unmenschliche Massenwiderrufsverfahren einzustellen.

Karl Kopp
Europareferent
Vorstandsmitglied von ECRE (Europäischer Flüchtlingsrat)