TAG DES FLÜCHTLINGS 1995
Folter in Abschiebehaft?
INHALT
- Grußwort der Vertreterin der Hohen Flüchtlingskommissarin der Vereinten Nationen (UNHCR) in der Bundesrepublik Deutschland
- Kriegsflüchtlinge brauchen eine Lebensperspektive
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GRENZEN: LAND, WASSER, LUFT
- Justizlotto am Flughafen
- Kein faires Verfahren für nigerianische Flüchtlinge
- Datenschutz ist Flüchtlingsschutz
- Ein natürlicher Tod
- Deutsche Ufer – Tod an der Grenze
- Festung Europa: Die Odyssee eines Deserteurs aus Kosova
- Verhaftet, gefoltert, verschwunden – wenn deutsche Behörden abschieben
- Lageberichte des Auswärtigen Amtes: Verharmlosung von Menschenrechtsverletzungen?
- Zweierlei Wahrnehmungen: Behördliche Auskünfte und die Realitäten vor Ort
IN DEN HERKUNFTSLÄNDERN
Wenn Peter Möller über seine Jungs spricht, dann eigentlich nur in besten Tönen. Irgendwie kann er sie ja verstehen, sogar ihren – wie er es nennt – »natürlichen Freiheitsdrang«. Nur manchmal muß er etwas strenger werden, aber das nur im wohlverstandenen Interesse seiner Schützlinge, versteht sich.
Peter Möller ist Leiter des größten deutschen Abschiebeknastes in Büren bei Paderborn. Gegenwärtig sitzen hier 300 Menschen, deren Abschiebung erzwungen werden soll. Wenn einzelne ausrasten, wenn sie anfangen zu schreien und zu schlagen oder versuchen, sich umzubringen, dann kommen sie in die sogenannte Gummizelle und werden gefesselt.
Ein Kosovo-Albaner, dem dies insgesamt neunmal widerfahren ist, hat die in Büren praktizierte Fesselungstechnik in Zeichnungen dokumentiert: Dem auf dem Boden liegenden Flüchtling werden hinter dem Rücken die Hände aneinander gebunden, dann die Beine nach hinten gebeugt, die Füße gefesselt und dann mit den Händen verschnürt.
Man kennt diese Form der Fesselung aus amnesty-international-Berichten, genannt wird sie »Schaukel«. Sie ist äußerst schmerzhaft, besonders im Bereich der Schulter- und Kniegelenke, wegen des Durchblutungsstaus aber auch an Armen und Beinen. Für das renommierte Berliner »Zentrum für die Behandlung von Folteropfern« handelt es sich bei dieser Fesselungstechnik um Folter. Der Betroffene werde dadurch in eine Zwangshaltung versetzt, und zwar vorsätzlich und auf demütigende Weise.
Folter in deutschen Abschiebegefängnissen? Das klingt recht heftig und irgendwie überzogen. Einem Fernsehteam des ARD-Europa-Magazins aber hat Peter Möller freimütig Auskunft gegeben: »Diese Form der Fesselung, die ich seiner Zeit angeordnet habe, wird von Außenstehenden und den Gefangenen als Folter empfunden, obwohl dies aus unserer Sicht mehr dem Schutz des Gefangenen dienen soll«
Das ist eine ungewöhnlich weitgehende Form der Selbstbezichtigung. Normalerweise gibt es nur unzählige Vorwürfe und keine Beweise. Seit einigen Monaten werde diese Form der Fesselung nicht mehr praktiziert, sagt Möller. Vielleicht deshalb nicht mehr, weil eine Ärztin gegen ihn Strafanzeige gestellt hat wegen Körperverletzung im Amt?
Warum es für einen außer sich geratenen Flüchtling gut sein soll, wenn er gefesselt wird – und zwar unabhängig von der angewandten Fesselungstechnik auch diese Frage stellt sich. Zumal es in der Gummizelle, in die die sorgfältig verschnürten Menschen fremder Staatsangehörigkeit gelegt werden, nichts gibt, womit sie sich oder anderen etwas antun könnten: Kein Fenster, kein Tisch, kein Stuhl, kein Bett. Nur zwei Videokameras hinter Panzerglas an den Stirnseiten der Zelle und eine Gegensprechanlage. Wozu also die Fesselung, wenn nicht zur sorgsam inszenierten Demütigung eines wehrlosen Menschen?
Peter Möller äußert sich gern über seine Arbeit. Eine Schulklasse aus Büren, die sich bei ihm über Sinn und Zweck der Abschiebehaft erkundigte, klärte er geduldig auf: »Ein geliebter Kanarienvogel wird ja auch in einen Käfig gesperrt.«
Peter Möller scheint sich für einen Tierfreund zu halten, vielleicht ist er sogar einer. Interessant ist jedenfalls, daß er an Tierliebe denkt, wenn es um Ausländer geht. Den Schülern von Büren konnte er deshalb auch gleich erklären, warum es auch innerhalb der Knastanlage so viele Zäune gibt: »Damit die Leute nicht alle durcheinanderlaufen.«
Aufgrund der Anzeige ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Paderborn gegen ihn – mit welchem Ergebnis, das wird sich zeigen. Es gibt jedoch keinerlei Hinweise darauf, daß Möller schlimmer ist als seine Amtskollegen in anderen deutschen Abschiebeknästen. Er redet halt mehr als andere und ermöglicht uns deshalb ungewohnte Einblicke in die Lebensverhältnisse hinter Zäunen. Dafür sollten wir ihm eigentlich dankbar sein.
