4. Oktober Tag des Flüchtlings
ENDE DER ASYLDEBATTE KANN RECHTSEXTREMISMUS BREMSEN
Ein sofortiges Ende der Asyldebatte und Stimmungsmache gegen Asylsuchende fordern die Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge „Pro Asyl“ und die Hilfsorganisation terre des hommes zum Tag des Flüchtlings 1991. „Dies ist die derzeit wichtigste Möglichkeit, rechtsextremen Übergriffen auf Flüchtlinge die gesuchte Rechtfertigung zu entziehen“, erklärte Leuninger für beide Organisationen.
Es sei ein Widerspruch, die Menschenwürde und Unverletztheit von Asylbewerbern zu verteidigen und gleichzeitig immer härtere Abwehr- und Abschreckungsmaßnahmen gegen Flüchtlinge vorzusehen.
Dazu zähle auch der mit dem 1. Oktober ausgelaufene und vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nicht verlängerte Abschiebestop für Kurden aus der Türkei.
„Selbst das bedeutsame Signal, das Bundespräsident Richard v. Weizsäcker mit dem Besuch eines Flüchtlingswohnheims setzt, droht die Leuchtkraft eines Hindenburglichtes zu erhalten, wenn das gegen Flüchtlinge gerichtete Hickhack der Politiker nicht aufhört und verstärkt Abschiebungen in die Türkei drohen“, befürchtet Leuninger. Hunderte kurdische Familien würden hierdurch nicht minder in Angst und Schrecken versetzt als durch Leuchtraketen und Molotowcocktails.
„Die Bundesrepublik wird in Zukunft mit noch mehr Flüchtlingen rechnen müssen“, so „Pro Asyl“. Daran änderten auch weitere Rechtsverschlechterungen nichts… (Rest unleserlich)
