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HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV PRO ASYL PRESSEERKLÄRUNG 1993 :::
11.11.1993

Flughafenverfahren
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ENTSCHEIDET
Türkischer Journalist Levent YANLIK darf einreisen


Ein weiteres Mal korrigiert das Bundesverfassungsgericht ein Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts. Dieses hatte dem türkischen Journalisten Levent YANLIK Identitätstäuschung vorgeworfen und den geforderten Rechtsschutz gegenüber einer Zurückweisung durch den Bundesgrenzschutz versagt. Nun darf Levent YANLIK für ein normales Asylverfahren einreisen. (AZ: 2 BVR 2451/93)

„Pro Asyl“ sieht in der Tatsache, daß sowohl das Verwaltungsgericht in Frankfurt wie auch das oberste deutsche Gericht zweimal mit der gleichen Angelegenheit befaßt werden mußten, die Kritik am sogenannten Flughafenverfahren bestätigt. Der für alle Beteiligten unzumutbare Termindruck läßt offensichtlich keine rechtsstaatlich einwandfreie Prozedur zu. So ist es für „Pro Asyl“ absolut unerfindlich, wie das Gericht aus gewissen unterschiedlichen Aussagen des Asylbewerbers eine Täuschung über die wahre Identität herauslesen konnte, und wieso eidesstattliche Versicherungen von zwei Zeugen nicht ausreichten, seine Identität zu untermauern. Letzteres hat auch das Verfassungsgericht zu seinem für den Asylbewerber wahrscheinlich lebensrettenden Urteil bewogen.

Herbert Leuninger, Sprecher von „Pro Asyl“


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