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HERBERT LEUNINGER ::: ARCHIV MIGRATION 1986 :::

Auswirkungen der Asyldiskussion
auf die ausländische Bevölkerung

INHALT
Die Asyldiskussion stellt für die nichtdeutsche Arbeitnehmerbevölkerung aufs Erste eine Entlastung dar. Sie, vor allem die Bevölkerung türkischer Herkunft, ist in den Hintergrund getreten, wird weniger stark wahrgenommen, und ist damit einem geringeren politischen und psychischen Druck ausgesetzt. Das bedeutet allerdings nicht, daß sich für sie die gesellschaftlichen Angebote der Partizipation verbessern.

HINWEIS
Referat auf der Asyltagung des ASTA der Universität Mainz „WEGGESCHICKT UND ABGESCHOBEN – DAS ENDE DES ASYLS“ am 19. November 1986.

Einleitung

In nur wenigen Jahren hat die Bundesrepublik drei Wellen von Fremdenfeindlichkeit erlebt: Zuerst gegen die Flüchtlinge, dann gegen die türkische Bevölkerung und jetzt wieder gegen die Flüchtlinge. Jede dieser Wellen hat sich tief in das Bewußtsein der Betroffenen und der deutschen Bevölkerung eingegraben. Sie haben ein Gefühl großer gegenseitiger Fremdheit zurückgelassen, das Gefühl nicht zusammenzugehören. Die Politiker haben die Fremden vorgeführt als eine Bevölkerungsgruppe, die prinzipiell minderberechtigt ist, staatlicher Disposition unterliegt und je nach Bedarf in die Rolle des Sündenbocks gedrängt werden kann. Auf Jahrzehnte nicht klärbarer Giftschlamm bleibt auf dem Grunde der „Volksseele“ zurück. Gesellschaftliche Dauerschäden treten ein, die mit den Folgen von Tschernobyl und Sandoz durchaus vergleichbar, aber weniger leicht auszumachen und zu beseitigen sind. Das Mindeste ist eine starke Entsolidarisierung, die von Seiten der Deutschen nicht auf die „Fremden“ beschränkt bleibt, sondern alle Formen staatlicher, sozialer und individueller Solidarität schwächt. Die Anfälligkeit für ausgrenzenden, existenzbedrohenden Wahn gegenüber Juden, Türken und Flüchtlingen ist auch nach Auschwitz immer noch vorhanden.

Der Mechanismus

Erst willkommen gelten sie nunmehr als eine abgesonderte Bevölkerung, nicht assimilierbar, die ihre eigenen Sitten und Gebräuche pflegt. Ihre bloße Anwesenheit senkt den Lebensstandard. Sie sind Clan-bezogen und gefährlich wegen ihrer geheimen Vereinigungen. Sie schmuggeln Rauschgift und verbreiten seinen Gebrauch. Ihre Wohngebiete sind voller Prostitution und Spielhöllen.

Ein bestimmter Teil der Arbeiterschaft sieht in ihnen die schärfsten Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt. Die Gewerkschaften rufen zum Kampf gegen sie auf, und die beiden stärksten Parteien nehmen auf sie bezogene, restriktive Gesetzentwürfe in ihre Wahlprogramme auf. Es kommt zu häufigen Ausschreitungen gegen sie, wobei die Polizei nicht eingreift.

Das Phänomen ist bekannt; die Personengruppe, um die es geht, ist auswechselbar; die Funktion des Fremdenhasses ist ebenfalls immer die Gleiche: Eine Entlastung für verunsicherte Bevölkerungen, eine willkommene Hilfe für die politischen Machthaber, von Krisen und ihrer Verantwortung hierfür abzulenken und Aggressionen von sich auf wehrlose Minderheiten umzuleiten.

Das eben Beschriebene hat sich vor mehr als hundert Jahren in Kalifornien abgespielt, die betroffene Bevölkerung waren die Chinesen. Um 1850 hatte in Kalifornien der Goldrausch eingesetzt, zu einer Zeit, in der auch die ersten chinesischen Einwanderer ins Land gerufen wurden. Von 1869-1873 erschütterte dann aber eine starke Depression mit hoher Arbeitslosigkeit das Land. Jetzt wurde der ursprünglich nur gegen die Indianer gerichtete Rassismus auf die Chinesen übertragen (vgl. Heckmann S.86).

Bis heute hat sich an diesem gesellschaftlichen Mechanismus nichts geändert. 1969 hat Hermann Bott in seinem Buch „Die Volksfeindideologie“ festgestellt, daß sich seit dem Ende des Ersten Weltkrieges die konkreten Vorwürfe gegen die Fremdgruppe aus den immer gleichen Stereotypien zusammensetzen. Die Fremdgruppe sei kommunistisch infiziert, weise eine überproportionale Kriminalität auf, führe eine parasitäre Lebensweise, verbreite ansteckende Krankheiten, gefährde die biologische Substanz des Volkes und entziehe dem deutschen Volksvermögen ungeheure Summen (vgl. C.H.Meyer in Süddeutsche Zeitung v. 17./18. Juli 1982).

Die Türken

Ein Schlüsseltext der Volksfeindideologie, der die Türkenfeindlichkeit und die späteren restriktiven Regierungsmaßnahmen gegen sie legitimieren half, war bekanntermaßen der Artikel des ehemaligen Generalsekretärs des Deutschen Roten Kreuzes, Jürgen Schilling, in „Die Zeit“ vom 21.11.1980: „Die Überschwemmung der Bundesrepublik hat stattgefunden, ohne daß die Nation jemals bewusst dazu ja gesagt hat“. „Die Deutsche Bevölkerung ist mit großer Mehrheit nicht bereit, sich mit Massen von Menschen häuslich einzurichten, die sie als ausgeprägt andersartig und nicht anpassungsfähig empfindet und von der sie zu spüren meint, daß ihre massenhafte Präsenz den deutschen Lebensstil nachhaltig verändern könnte“. In dem Abschnitt „Die andere Welt der Türken „, hält es Schilling für geboten, „die Ausländerpolitik zu differenzieren und die Integration, bzw. Assimilierung nur von solchen Volksgruppen ins Auge zu fassen, von denen aufgrund historischer Erfahrungen angenommen werden darf, daß die deutsche Bevölkerung sie letztlich annehmen wird. Ohne Umschweife bedeutet dies: Es muß die Repatriierung des größten Teils der Gastarbeiter aus den europäischen Randgebieten bzw. außereuropäischen Ländern erwogen werden.“

Sechs Tage später wird sich Alfred Dregger im Deutschen Bundestag ausdrücklich auf diesen Artikel beziehen.

Die sozial-liberale Bundesregierung hatte seinerzeit ein Kölner Marktforschungsinstitut beauftragt, eine Analyse für eine Kampagne zu erstellen, die die Akzeptanz ihrer Ausländerpolitik erhöhen und unkontrollierbaren Emotionen und Reaktionen in der Bevölkerung entgegenwirken sollte. Nach dieser Analyse wurde die Andersartigkeit von Ausländern italienischer, spanischer, jugoslawischer und griechischer Nationalität weitgehend akzeptiert, weil diese häufig als anpassungswillig, fleißig, ehrgeizig und lernwillig erlebt würden. Bei den Türken aber spielten Unverständnis für deren Verhalten und Andersartigkeit und das Gefühl, daß sie sich nicht anpassen wollten, eine große Rolle. Hier tauchten Begriffe wie „schmutzig“, oder „unsauber“ gehäuft auf. Aggressionen würden auch geweckt durch „rabiate Kindererziehung bei Türken“ und die „Unterdrückung der Frau“; Alltagskontakte über die Kinder und Frauen würden unterbunden. Diese Abkapselung würde als Aggression gegenüber den Deutschen empfunden, so daß hieran dann auch Äußerungen aufgehängt würden: „Die holen ihre Familien nur, um unser Kindergeld auszunützen“, oder: „Wenn die nicht wollen, sollen sie doch wieder gehen“.

Ein Mannheimer Institut, offensichtlich auf Befragungen vor Wahlen spezialisiert, legte im Dezember 1983 eine Übersicht verschiedener Umfragen vor. Es kommt zu der Feststellung, „daß es in der Bundesrepublik aus der Sicht der Bevölkerung keine großen Aversionen gegen Ausländer im allgemeinen gibt, aber es gibt ein Türkenproblem.“ Dieser Halbsatz zählte zu den plausibelsten Vorurteilen. Gegen dieses Klischee waren und sind rationale und aufklärerische Bekundungen erwiesenermaßen machtlos. Dieses Vorurteil prägte die paranoiden, wahnhaften Vorstellungen aller Gesellschaftsschichten, aller gesellschaftlichen Gruppen, der Medien, der Wissenschaft und der Politik. Die Türken standen nicht mehr bedrohlich vor Wien, sie hatten Berlin, Frankfurt und Köln erobert. Sie beherrschten zwar noch nicht die ganze Bundesrepublik, waren aber nahe daran, die Deutschen zur Minderheit im eigenen Land werden zu lassen und dem Christentum in Europa den Garaus zu machen. Widerstand tat not. Alle Kräfte der Abwehr wurden mobilisiert: denn Millionen Türken saßen überdies bereits in der übervölkerten Türkei auf den gepackten Koffern, um die Bundesrepublik zu überschwemmen. Nahezu jede politische Maßnahme gegen sie erschien gerechtfertigt. Worum es politisch wirklich ging, war die Absicht der Bundesregierungen, der Bevölkerung die Bewältigung der Arbeitslosigkeit wenigstens an einer Stelle vorzuzeigen und die sozialen Kosten der Arbeitslosigkeit zu exportieren

Die Flüchtlinge

Als klassischen Text des Volksfeind-Syndroms, das sich auf die Flüchtlinge bezieht, erwähne ich die Vorschläge zum Asylrecht, die der Vorsitzende der CDU-CSU-Bundestagsfraktion Dr. Alfred Dregger unter dem 25.8.1986 der Fraktion zugeleitet hat. Nachdem Dregger die „alarmierende Zunahme von Asylbewerberzahlen“ und die dramatische Entwicklung der Kosten für die ausländischen Flüchtlinge erwähnt hat, geht er auf dem Hintergrund eines Berichts des Bundesinnenministeriums vom 29.7.1986 zur Asylproblematik auf die innere Sicherheit ein: „Der unkontrollierte Zustrom von Asylbewerbern führt neben den Schwierigkeiten hinsichtlich Aufnahme, Versorgung und Unterbringung zunehmend auch zu Sicherheitsproblemen. Bei einzelnen Gruppen ist die Kriminalitätsrate rd. 8-mal so hoch wie die allgemeine Ausländerkriminalität. Bei Ausländern, die über die DDR einreisen, wird in verstärktem Maße Rauschgift gefunden. Dabei kommt es zur auffälligen Konzentrationen bei Asylbewerbern aus einer Reihe bestimmter Länder.“ Für Dregger bedeutet das Grundrecht auf Asyl, „daß jeder Mensch der Erde mit dem Zauberwort „Asyl“ sich einen mehrjährigen Aufenthalt in unserem Land sichern kann“ (In einem anderen Zusammenhang spricht er von 6 Milliarden Menschen, die auf diese Weise in die Bundesrepublik kommen könnten (FR 8.9.1986). Strauß hatte hingegen im bayerischen Landtagswahlkampf von 5 Millionen – das war ein bezeichnender Versprecher – und dann korrigierend von 5 Milliarden gesprochen. (Süddeutscher Rundfunk am 10.10.86).

Die Bundestagsfraktion der CDU-CSU betrachtet unser Asylrecht als exzeptionell. „Es macht die Bundesrepublik Deutschland zum Magneten für alle Menschen der Erde, die glauben, bei uns besser leben zu können als zuhause.“

Des weiteren heißt es in dem Papier der Bundestagsfraktion der DDU/CSU: „Je mehr es sich in der Dritten Welt herumspricht und je mehr kriminelle Schlepperorganisationen aus eigennützigen Gründen den Flugtransport dieser Menschen organisieren, umso mehr werden hier erscheinen.“

Damals stand noch die Auseinandersetzung mit der DDR an: „Dieser Zustand ermöglicht es sich unfreundlich verhaltenden Regierungen zu versuchen, unter Ausnützung der besonderen Situation Berlins, die Bundesrepublik Deutschland mit Hilfe herbeigekarrter Asylantenströme zu erpressen.“

In demselben Absatz ist dann noch einmal von dem „ungebremsten Zuzug herbeigekarrter Scheinasylanten“ die Rede. Strauß hatte in dem bayerischen Bierzelt von der Überflutung mit Scheinasylanten und Sozialschnorrern gesprochen. Auf jeden Fall reicht dies völlig aus, um dem „gesunden Volksempfinden“ den angemessenen sprachlichen‘ Ausdruck zu geben. Der Beifall im Bierzelt machte dies deutlich.

Die Auswirkungen auf die Fremden

Die Asyldiskussion stellt für die nichtdeutsche Arbeitnehmerbevölkerung aufs Erste eine Entlastung dar. Sie, vor allem die Bevölkerung türkischer Herkunft, ist in den Hintergrund getreten, wird weniger stark wahrgenommen, und ist damit einem geringeren politischen und psychischen Druck ausgesetzt. Das bedeutet allerdings nicht, daß sich für sie die gesellschaftlichen Angebote der Partizipation verbessern. Die bislang ergebnislose Diskussion um das kommunale Wahlrecht für Ausländer ist einer der Beweise dafür. Aber immerhin wird der status quo nicht ausdrücklich verschlechtert. Man könnte sagen, die Bedingungen einigermaßen zu überwintern, sind durch die Verlagerung der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit auf die Flüchtlinge um einige Grade besser geworden.

Damit hat sich aber grundsätzlich nichts für die eingewanderte Bevölkerung geändert. Im Gegenteil, die politische Bereitschaft zur gleichberechtigten Aufnahme der in der Bundesrepublik lebenden Menschen dürfte insgesamt geringer geworden sein.

Außerdem ist nicht auszuschließen, daß bei einem Rückgang der Zahlen der Flüchtlinge, die durch die Abschottung der Grenzen erreicht werden soll, wieder eine andere Gruppe der „Fremden“ auf die politische Bühne gezerrt und zur Aggression freigegeben wird. Hierbei muß man voraussetzen, daß der politische Bedarf durch Sündenböcke von den wirklichen gesellschaftlichen Fragen abzulenken nach wie vor besteht.

Meiner Ansicht nach offenbart die Asyldiskussion, daß Flüchtlinge und Einwanderer eine Art Schicksalsgemeinschaft sind und den gleichen gesellschaftlichen und politischen Deklassierungsprozessen unterliegen. Sie sind aber noch in einem anderen Sinne Schicksalsgmeinschaft und zwar, weil sie als Folgen des wirtschaftlichen Nord-Süd-Gefälles in die Bundesrepublik gekommen sind. Arbeitswanderungen und Fluchtbewegungen haben als gemeinsame Wurzel wirtschaftliche und politische Instabilität in den Herkunftsregionen. Der Zwang zur Arbeitsaufnahme auszuwandern und der Zwang zur Flucht unterscheiden sich vom Grad der Existenzbedrohung und vom Grad des politischen Drucks her erheblich, sind aber die Folge eines großen wirtschaftlichen Ungleichgewichtes. Die ungelösten Verteilungsprobleme führen zu den unterschiedlichen Formen der Ausgrenzung, die einmal mehr einen wirtschaftlichen, in der bedrohlichen Weise aber den Charakter der Vernichtung von Minderheiten und des Völkermordes annehmen können. Artikel 16 Grundgesetz gibt nur dem staatlich verfolgten Menschen den Anspruch auf Schutz. Damit ist aber überhaupt nichts gesagt über die Legitimität der anderen in Arbeitsmigration und Flucht gezwungenen Menschen, in der Bundesrepublik zu leben. Die angeworbenen Arbeitnehmer, ihre Familien und nachwachsenden Generationen besitzen ohnedies aufgrund der Anwerbung einen eigenen Rechtstitel auf Einwanderung.

Wie die Bundesrepublik ihren rechtlichen und moralischen Verpflichtungen gegenüber Einwanderern und Flüchtlingen nachkommt, entscheidet über ihren Rang als sozialer Rechtsstaat. Im Augenblick befindet sie sich in dieser Hinsicht auf einem Tiefpunkt.

Aussichten

Zum 1. November hatten in Rüsselsheim die verschiedensten Organisationen zu einem Schweigemarsch aus Solidarität mit den Asylsuchenden aufgerufen. Sie wollten – so der Aufruf – damit deutlich machen, daß in einem Zeitalter der Massenvernichtung, zerstörerischer Aufrüstung, globaler Naturzerstörung, furchtbaren Hungers und großer Flüchtlingsströme menschliche Solidarität das Gebot der Stunde sei.

Auf der Abschlußkundgebung, zu der ich als Redner eingeladen war, habe ich mich beeindruckt gezeigt von den vielen Organisationen, die zu dieser Aktion in Rüsselsheim aufgerufen haben. Vor allem beeindruckte mich, daß es ein Bündnis deutscher, nichtdeutscher und deutsch-ausländischer Organisationen war. Ich glaube, daß die Gemeinsamkeit der Betroffenen, die selbst am eigenen Leib erfahren und erfahren haben, was Fremdenfeindlichkeit bedeutet, mit den Flüchtlingen ein entscheidendes Ereignis ist. Nur, wer in irgendeiner Weise betroffen ist, kann solidarisch sein.

Ich habe bei dieser Kundgebung an eine andere Aktion erinnert: Zehn Tage zuvor waren 30 Menschen, hauptsächlich Einwanderer und Flüchtlinge in der Hamburger Pauluskirche, in einen Hungerstreik gegen die derzeitige Asylpolitik getreten. Ihr Schrei in unsere Gesellschaft hinein: „Ihr habt es mit Menschen zu tun! Macht der Hetzkampagne ein Ende!“

Bei allem Entsolidarisierungsdruck wachsen neue Solidaritäten. Und dazu zählt die Solidarität der Ausländer mit den Flüchtlingen als eine vielleicht besonders wichtige. Auch dies ist eine Auswirkung der Asyldiskussion!


Referat auf der Asyltagung des ASTA der Universität Mainz „WEGGESCHICKT UND ABGESCHOBEN – DAS ENDE DES ASYLS“ am 19. November 1986. Das Referat wurde in erweiterter Form am 31.10.1986 unter dem Thema „Fremdenfeindlichkeit – Türken oder Flüchtlinge?“ im Kommussariat der Deutschen Bischöfe, Bonn, vor den Arbeitskreisen Menschenrechte und Gastarbeiter gehalten.


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