Zur Behandlung der nach Moldawien
abgeschobenen afghanischen Familie
bei ihrer Rückkehr nach Frankfurt:
BGS setzt sich ins Zwielicht
Überraschende Vernehmung spät am Tage

Mitglieder der nach der gescheiterten Abschiebung nach Moldawien erneut in Frankfurt ge-landeten Familie S. werden vom Bundesgrenzschutz nun beschuldigt, nach der Landung gegen BGS-Beamte gewalttätig geworden zu sein. Bereits zuvor hatten die afghanischen FlüchtlInge selbst Strafanzeige wegen Körperverletzung gegen BGS-Beamte erstattet, da sie nach ihrer Darstellung mit Gewalt am Verlassen der Maschine gehindert worden seien und dabei Blutergüsse an verschiedenen Körperteilen davongetragen hätten.

Am frühen Abend des gestrigen Tages wurde Herr S. plötzlich zu einer Vernehmung abgeholt. Eine ordentliche Ladung oder information der Rechtsanwältin erfolgte nicht. Erst eine Nachfrage der Rechtsanwältin ergab, daß es sich um eine Vernehmung als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren gehandelt habe.

PRO ASYL betrachtet diese ungewöhnliche Vorgehensweise des BGS als Versuch der Ein-schüchterung. PRO ASYL-Sprecher Heiko Kauffmann: „,Mit solchen Praktiken setzt sich der BGS selbst dem Verdacht aus, er habe im Zusammenhang mit den Vorkommnissen bei der Landung etwas zu verbergen. Der BGS betrachtet den Transitbereich des Flughafens offensichtlich als sein Reich, in dem wie in einer Bananenrepublik strafprozessuale Vorschriften unterlaufen werden können.“

Da nach Ansicht von PRO ASYL unparteiische Ermittlungen auf diese Weise erheblich erschwert sind, wird PRO ASYL den Deutschland-Ermittler von amnesty international in London, Michael C. Butler, über den Vorgang informieren.