Vom Unrecht eines Rechtsstaats

Heiko Kaufmann

Die tolerierte Intoleranz

«Mit Empörung und Entsetzen haben wir vom Tode Cemal Altuns Kenntnis genommen. Aus Angst vor der ihm drohenden Folter in der Türkei sah er nur noch eine Möglichkeit, sich das Leben zu nehmen. An diesem Fall wird deutlich, daß der jeweiligen Tagespolitik auch bedenkenlos Menschen geopfert werden … »

terre des hommes
Koordinationsgruppe für
Ausländerfragen
Straßburger Str. 266
4200 Oberhausen 1

Die Veröffentlichung dieses Leserbriefes in der Süddeutschen Zeitung vom 17. September1983 brachte der Arbeitsgruppe Oberhausen mehrere, meist anonyme Briefe ein:

«Cemal Altun ist tot! Ein Asylbewerber weniger, der auf Kosten des Steuerzahlers durchgefüttert werden muß.» oder:

«Ich habe Ihre Stellungnahme zum Tode Cemal Altuns gelesen. Es ist eine Unverschämtheit, was Sie alles im Leserbrief schreiben. Altun ist ein Verbrecher und Mörder, außerdem ist er so wie Sie ein Terro…… »

Vorurteile fallen nicht vom Himmel

Es ist seit langem weder zu übersehen noch zu überhören: Mit ausländerfeindlichen Parolen und auch mit barbarischen «Türkenwitzen» versuchen sich rechtsextremistische Kreise Gehör zu verschaffen und der «Ausländerfrage» zu bemächtigen.

Was jahrelang unter der Oberfläche brodelte, tritt längst offen zutage: Wandschmierereien, Ausländerhetze in der Regenbogenpresse, neonazistische Wählerinitiativen, Apartheid auf der Schulbank, Anschläge auf Ausländer-Wohnheime und Türkenläden das äußere Erscheinungsbild einer bedrohlichen Verunsicherungskampagne, der nur wenige Politiker und Verantwortliche in unserer Gesellschaft mit der nötigen Entschlossenheit entgegentreten.

Unter der sozial-liberalen Regierung wies das Innenministerium noch Anfang August 1982 darauf hin, daß die Zahl ausländerfeindlicher Aktionen von Rechtsextremisten in der Bundesrepublik eine bedrohlich steigende Tendenz aufweist. Waren schon 1980 von den zuständigen Behörden 119 derartige Gesetzesverletzungen registriert worden, so stieg ihre Zahl im Jahre 1981 auf 297 und damit um rund 150 Prozent. Diese Entwicklung setzte sich auch 1982 verstärkt fort.

Der damalige Sprecher des Bundesinnenministeriums, Klaus Westkamp, teilte noch im August 1982 der Presse mit, die jetzt wieder laut zu vemehmenden Argumente «kennen wir von der Agitation der Nazis her». Gerade in der Bundesrepublik sei der Rechtsextremismus, der sich jetzt auf die Ausländerfeindlichkeit konzentriere, «mit besonderer Sensibilität und besonderer Aufmerksamkeit zu veffolgen» (FR v. 3.8.1982).

Hatte schon die 1981 erschienene «Sinus-Studie» («Wir sollten wieder einen Führer haben», Reinbek 1981) ergeben, daß dreizehn Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger ein «ideologisch geschlossenes rechtsextremistisches Weltbild» haben, so hätten die Politiker der sozialliberalen Koalition spätestens zu diesem Zeitpunkt im Sinne eines freundschaftlichen Zusammenlebens von Deutschen und Ausländern handeln müssen. Denn als typisch rechtsextreme Einstellungen ermittelten die Sozialforscher des Sinus-Instituts:

Haß gegenüber Menschen, die «anders» sind, wozu Jugendliche, Ausländer, sexuelle Minderheiten und «Asoziale» zählen; rechtsextrem Denkende begegnen diesen Gruppen mit einer «krankhaften Selbstüberschätzung»;

Angst vor einer Überfremdung der Deutschen durch Ausländer, was als Bedrohung der deutschen Rasse empfunden wird;

den «Siegfried-Komplex», also das Bild vom «aufrechten deutschen Recken, der von listigen, intelligenten Feinden umlauert ist».

Der ehemalige Bundesinnenminister Baum zog daraus die Konsequenz und ließ rechtsextremistische Organisationen intensiver beobachten; noch kurz vor dem Regierungswechsel, am 19. August 1982, legte er der Öffentlichkeit eine umfassende Darstellung über den Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit vor und erklärte dazu: «Gerade in der Bundesrepublik ist der Rechtsextremismus, der sich auf Ausländerfeindlichkeit konzentriert, mit höchster Sensibilität und Aufmerksamkeit zu verfolgen. Schon einmal in der jüngsten deutschen Geschichte ist der Rassismus zum erhoben worden. Alle Anfänge eines neuen Rassismus müssen von allen Demokraten mit Nachdruck bekämpft werden.»

Das hindert seinen Nachfolger im Amt jedoch nicht, das allgemeine Klima noch weiter zu verschlechtern. Friedrich Zimmermann hält etwa in der Frage der Familienzusammenführung unbeirrbar an seinem Plan fest, das Nachzugsalter für Kinder auf sechs Jahre zu senken und begründet seine Einstellung mit «christlichen» und «humanitären» Motiven. In seinem am 1. März 1983 vorgelegten Ausländerbericht ist mehr von illegal eingereisten, kriminellen, das soziale Netz mißbrauchenden Ausländern die Rede als vom Ziel der Integration. Dies geht einher mit der Verharmlosung ausländerfeindlicher Aktivitäten: «Wer leichtfertig von Ausländerfeindlichkeit spricht, redet Ausländerfeindlichkeit herbei», sagte der Bundesinnenminister vor Mitarbeitern des Bundesamtes für Anerkennung ausländischer Flüchtlinge in Zirndorf ein Satz, den die «Welt» am 14.12.1982 prompt als «Zitat des Tages» groß herausstellte. Dies alles, obwohl fast zur gleichen Zeit die Medien in zunehmendem Maße über rechtsradikale Ausfälle gegenüber den Ausländern berichteten: Kurz vor der Rede von Herrn Zimmermann in Zirndorf wurde ein Justizbeamter vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, der die Häftlinge einer Bayreuther Strafanstalt, darunter zwei türkische Gastarbeiter, mit den Worten zum wöchentlichen Duschen führte: «Deutsche zum Baden Ausländer zum Vergasen». In Nürnberg wurden kurze Zeit später Grabsteine eines evangelischen Friedhofs mit Hakenkreuzen und Hetzparolen beschmiert, darunter Aufschriften wie «Sieg Heil» und «Türken raus».

Der Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit wird offiziös abgeschwächt, verdrängt und verharmlost. Dies jedoch bestärkt objektiv die Rechtsradikalen, fördert fremdenfeindliche Tendenzen und Vorurteile.

Wie sehr die Entstehung und Verbreitung von Vorurteilen von der Haltung der Politiker abhängt, welchen Einfluß, aber auch welche Verantwortung sie als sogenannte «öffentliche Meinungsträger» im Zeitalter der Massenmedien haben, zeigt ein Vergleich verschiedener Meinungsumfragen im Verlaufe der letzten vier Jahre: 1979, im Jahr des Kindes, in dem besonders viele integrationsför- dernde Vorschläge gemacht und von den Politikern aller Parteien in Festtagsreden vorgetragen wurden, antworteten mehr als die Hälfte aller Bundesbürger, fast 60 Prozent, auf die Frage: «In den letzten Jahren haben viele Gastarbeiter ihre Familien in die Bundesrepublik nachgeholt. Finden Sie das richtig oder nicht richtig?»

mit
«Finde ich richtig.»

1982 bekannte sich nur noch die Hälfte, 33 Prozent der Bevölkerung, zu dieser Aussage (EMNID-Informationen 1,211982). Ebenfalls im Jahr des Kindes mit seinen vielen ausländerfreundlichen Politiker-Reden, befürwortete mehr als jeder zweite Bundesbürger (57 Prozent) die Einbürgerung ausländischer Jugendlicher mit Vollendung des achtzehnten Lebensjahres (EMNID-Informationen 11,12/1979). Auch in der Frage des Familiennachzuges erwies sich 1979 die Mehrheit der Bundesbürger als aufgeschlossen und tolerant: Sechs von zehn Befragten gaben ihr Einverständnis dazu, daß die Gastarbeiter ihre Familien in die Bundesrepublik nachholen. Ebenfalls sechs von zehn plädierten für eine Gleichbehandlung der hier geborenen oder aufwachsenden ausländischen Jugendlichen hinsichtlich ihrer Berufschancen. Auch unter den Auszubildenden, den potentiellen Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt, fand sich 1979 eine Zweidrittel-Mehrheit, die den ausländischen Jugendlichen gleichberechtigte Chancen wünschte (EMNID-Informationen 7/1979). Inzwischen hat sich unter Zunahme der wirtschaftlichen und sozialen Krisenentwicklung und unter dem Eindruck der verschärften Gangart der Bonner Politiker gegen die Ausländer die Stimmung gründlich geändert. Schon 1982 bedachte eine INFAS-Studie nur noch ein Viertel der Befragten mit dem Prädikat «ausländerfreundlich», während sich 71 Prozent der Bundesbürger zwischen «offen ausländerfeindlich» und «überwiegend distanziert» gaben. Daß durch falsche Schuldzuweisungen und Untätigkeit der Politiker bei vielen Deutschen erst die «rechte Stimmung» erzeugt wird, geht auch aus dem Vergleich einer anderen Repräsentativ-Befragung des EMNID-Instituts hervor:

Nach den Ursachen der steigenden Arbeitslosenzahlen in der Bundesrepublik gefragt, wurden 1978 die Weltwirtschaftskrise, Rationalisierungen, Automatisierungen und allgemeiner Konjunkturrückgang am häufigsten genannt, im März 1982 hingegen war die häufigste Nennung «zu viele Gastarbeiter» (EMNID-Informationen 1,2/1982). Die realen und nachweisbaren Gründe für die Zunahme von Arbeitslosigkeit und anderer Auswirkungen der Wirtschaftskrise verschwinden demnach im selben Maße aus dem «öffentlichen Bewußtsein», wie es den Politikern, Medien und Meinungsführern gelingt, «Sündenböcke» für die gegenwärtigen Krisensymptome anzubieten.

Diese Zusammenhänge müssen im Blick bleiben, um das sozial-psychologische Klima zu ermessen, in dem etwa Bundeskanzler Kohl wenige Tage nach dem Regierungswechsel, am 3. Oktober1982, in einer Nachrichtensendung von einer «zu großen Zahl» von Türken in der Bundesrepublik spricht oder in dem der Innenminister mit Blick auf die Türken naßforsch erklärt, bis 1990 die Hälfte aller in der Bundesrepublik lebenden Ausländer in ihre Heimatländer «zurückzuführen».

Die allseitige Verschärfung der Ausländerpolitik

In diesem Buch finden sich viele Belege dafür, daß Cemal Altun Opfer einer Staatsraison wurde, die wider besseres Wissen(können) nach der Maxime handelt, «daß nicht sein kann, was nicht sein darf»: einer blutigen Diktatur hält man die Stange, welche die Menschenrechte und die gemeinsame Grundlage des NATO-Bündnisses, nämlich «die Grundsätze der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts» zu gewährleisten, mit Militärstiefeln zertritt.

Angesichts der brutalen Wirklichkeit und der ständigen Verschärfung der Lage in der Türkei kann man die stereotyp wiederholten Formeln Bonns, man setze auf «wirklich demokratisch legitimierte Wahlen» (Staatssekretär Möllemann, Neue Osnabrücker Zeitung, 19.8.1983) nur noch als Ignoranz bezeichnen. Diese so und ähnlich veröffentlichten und verordneten Sprachregelungen täuschen Objektivität und Unparteilichkeit vor; tatsächlich verstoßen sie aber gegen die Grundsätze von Humanität und Wahrheit, weil sie sich selbst dort des Protestes und der öffentlichen Anklage enthalten, wo diese in den Fakten und Informationen selbst enthalten sind.

Dies ist der außenpolitische Anteil Bonns an dem Cemal Altun zugefügten Unrecht. Innenpolitisch gesehen markiert der Leidensweg Cemal Altuns in deutscher Auslieferungshaft zeitliche Entwicklungen, welche die gegenwärtige Bonner Ausländerpolitik nur noch als unsozial, inhuman und unchristlich charakterisieren lassen. Am 1. August 1982 trat das neue Asylverfahrensgesetz mit weiteren massiven Verschärfungen in Kraft; am 1. Oktober 1982 übernimmt die CDU/CSU-FDP-Koalition die Regierung, deren für Ausländerfragen zuständiger Minister entschlossen scheint, die Schwierigkeiten und Probleme des Arbeitsmarktes auf «die Ausländer» w projizieren und abzuwälzen; am 1. März 1983 folgt der vom Innenminister vorgelegte Kommissionsbericht «Ausländerpolitik», der von Bundeskanzler Kohl «als Grundlage für die weiteren Beratungen einer künftigen Ausländerpolitik» begrüßt wird.

Aus dem Prüfungskatalog des Kommissionsberichtes geht das Ziel der Ausländerpolitik der Bundesregierung, die Verringerung der Zahl der ausländischen Mitbürger, klar hervor; Verschärfung der Aufenthaltsgenehmigung, Verschärfung des Asylrechts, «Rückkehrprämien», Einschränkung der Familienzusammenführung, Begrenzung des Nachzugsalters bis zu sechs Jahren, Verschärfung des Ausländergesetzes, gesetzliche Fixierung konkreter Versagungsgründe für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis, zeitlich begrenztes Aufenthaltsrecht, Förderung der Rückkehrbereitschaft usw. usw., widersprechen grundsätzlich den Zielen und Inhalten von Integration und Völkerverständigung wie auch den international von der Bundesrepublik eingegangenen Verpflichtungen, z.B. der Schlußakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit, der europäischen Sozialcharta vom 18.10. 1961,der am 20.11.1959 von den Vereinten Nationen beschlossenen «Charta des Kindes» sowie den Verfassungsinhalten vieler Grundrechtsartikel.

Ihren sichtbaren Ausdruck und augenfälliges Beispiel für die «Wende in der Ausländerpolitik» liefert die Broschüre des Innenministeriums «Betrifft: Ausländerpolitik»:

Vermittelt die erste Auflage (der sozial-liberalen Koalition, 1982) im Titelbild noch den Eindruck der internationalen Solidarität und Völkerfreundschaft (die Flaggen der Herkunftsländer vor den Farben der Bundesrepublik Deutschland>, so spiegelt die neue Ausgabe (Januar 1983) nicht nur im Vorwort und in den zusätzlich aufgenommenen Redeauszügen des neuen Innenministers Friedrich Zimmermann sowie seines Staatssekretärs, Karl-Dieter Spranger, die neue Richtung wider: als Titelbild eine Landkarte, wie sie bei kriegerischen Konflikten den Stand der Bedrohung und die Vorstöße feindlicher «Divisionen» nicht besser markieren könnte; die Pfeile treffen mitten ins Herz Europas die kleine Bundesrepublik überrollt von Fremden und «handstreichartig» besetzt von Südeuropäern?

Das ist die neue Richtung, aus der Vorurteile gelenkt und anschaulich «vermittelt» werden.

Wehret den Anfängen

Cemal Kemal Altun war Türke und er war «Asylant», für viele also der Inbegriff, die Inkarnation des Sündenbocks. Auch wenn Politiker, Justiz und Medien seinen Tod als erschütternden «Einzelfall» herausstellen und allseits «mit Betroffenheit» reagieren, ist er Opfer einer Ausländerpolitik geworden, die mit zunehmenden Verschärfungen und Restriktionen das Ziel verfolgt, möglichst wenige Flüchtlinge in die Bundesrepublik hineinzulassen oder sich ihrer schnellstmöglich wieder zu entledigen und möglichst viele der hier seit Jahren lebenden ausländischen Familien, besonders der Türken «rückkehrwillig» zu machen. Dieses System der «gnadenlosen Asylverfahrensgesetze» (der Verwaltungsrichter Percy MacLean), das System der «Ausländerverdrängungspolitik» (Diakonisches Werk), das System der Ablehnung und Einschüchterung, der Heuchelei und der Übergriffe greift bereits: Weniger Asylbewerber und immer mehr Ausländer, die enttäuscht, resigniert und ohne Alternative in ihrer Heimat «rückkehrwillig» (gemacht) wurden allseits Unsicherheit, Angst und Existenzbedrohung. Wenn sich die Humanität einer Gesellschaft an der Stellung und Behandlung ihrer Minderheiten zeigt, so ist danach zu fragen, wie die zunehmende Willkür deutscher Ausländerbehörden, die Sprache und die Pläne der verantwortlichen Politiker mit ihren Bündeln von Zwangsmaßnahmen, Geboten, Verboten, Auflagen und Bedingungen noch mit einer die Würde jedes Menschen wirklich achtenden Politik in Einklang zu bringen ist. Nicht die Ausländer sind die Ursache für Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit; Ausländerfeindlichkeit und Sündenbocksuche haben ihre Ursache in sozialer Ungerechtigkeit. Je mehr es den verantwortlichen Politikern gelingt, die verschlechterten wirtschaftlichen Bedingungen und Probleme des Arbeitsmarktes auf die Ausländer zu projizieren und damit die Öffentlichkeit zu täuschen, um so mehr Spielraum werden die derzeit Regierenden für eine Politik des Aufbaus militärischer Drohpotentiale nach außen und des Abbaus von Sozialleistungen nach innen gewinnen.

Der Tod von Cemal Kemal Altun ist eine Mahnung und Verpflichtung: Er muß, nicht nur für die mit Ausländern lebenden und arbeitenden Menschen und Gruppen, sondern für die gesamte demokratische Öffentlichkeit, für die sozialen Bewegungen und die noch nicht resignierenden liberalen Menschen unserer Republik eine Initialzündung darstellen, gemeinsam für die Verwirklichung und Gewährleistung der Grundrechte für Frauen, Kinder, Männer für Menschen jeglicher Herkunft und Religionszugehörigkeit zu streiten!

Demokratie kann auch verspielt werden; die vielen «Betriebsunfälle» der Geschichte gerade der deutschen lehren, daß wir lernen müssen, zur rechten Zeit zu widerstehen.