PRO ASYL: Kriegsflüchtlinge aus Kroatien
nicht zurück in den Krieg schicken!
Angesichts der Gefahr eines neuen umfassenden Krieges auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL die sofortige Aussetzung der Rückführung kroatischer Flüchtlinge. Nach der Offensive der Kroaten in Westslawonien, dem massiven Truppenaufmarsch beider Seiten entlang der Waffenstillstandslinien, dem Einrücken der kroatischen Armee in militarisierte Zonen und dem Wiederaufflammen der Kämpfe in Bosnien könne die Situation jederzeit außer Kontrolle geraten.
„Ein Funke kann einen Flächenbrand auf dem gesamten Balkan auslösen. Die Folgen wird wieder einmal die Zivilbevölkerung zu tragen haben“, sagte der Sprecher der Organisation, Heiko Kauffmann, am Dienstag in Frankfurt. Er bezeichnete es als politisch unverantwortlich und inhuman, vordiesem Hintergrund Menschen zurück in den Krieg zu schicken. Deutschland habe allen Grund, in diesen Tagen des Gedenkens Kriegsflüchtlinge nicht weiter zu verunsichern, sondern ihnen gegenüber politische Verantwortung zu übernehmen. Dies würde der oft verwendeten politischen Phrase von der „größer werdenden Verantwortung Deutschlands“ einen vertretbaren Sinn geben.
Der bisherige Ablauf der Rückführung von Kriegsflüchtlingen nach Kroatien habe gezeigt, daß sich unter denjenigen, die aus begründeter Furcht nicht zurückkehren wollten, überwiegend Menschen aus den unmittelbar kriegsgefährdeten oder besetzten Gebieten Slawoniens und der Krajina befänden. Daß die aus diesen Gebieten stammenden Flüchtlinge zuletzt im März im Einvernehmen zwischen den Länderinnenministerien und dem Bundesministerium des Innern lediglich eine dreimonatige Verlängerung der Ausreisefrist erhalten hätten, sei keine Lösung. Diese Fristen endeten je nach Fallkonstellation zwischen dem 1. Juli und dem 15. September. Es sei nicht zu erwarten, daß sich die Situation bis dahin soweit kläre, daß Sicherheit und Versorgung der betroffenen Menschen garantiert werden könnten.
