PRO ASYL
Abschiebung der Bosnien Flüchtlinge wäre Brandstiftung

Die Flüchtlingshilfsorganisation PRO ASYL hat der Innenministerkonferenz wegen der geplanten Rückführung der Bosnien-Flüchtlinge ab dem 1. Juli vorgeworfen, den Frieden im ehemaligen Jugoslawien zu gefährden. Die zwangsweise Abschiebung dieser Menschen käme einer Brandstiftung gleich, warnte PRO ASYL-Sprecher Heiko Kauffmann am Mittwoch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp ADN in Neuss. Schließlich stünden die Rückkehrer vor dem Nichts und müßten die Häuser anderer Flüchtlinge belegen, was zu gefährlichen Spannungen führen könnte.

Ein unverzichtbares Prinzip sei daher die Freiwilligkeit der Heimkehr,betonte Kauffmann. Zudem müsse die Rückkehr mit dem UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) abgestimmt werden. Keinesfalls dürfe es Alleingänge von deutscher Seite geben. Auch müsse die jeweilige Lage vor Ort und das Schicksal der Betroffenen unbedingt berücksichtigt werden.

Kaufmann unterstrich, Folter- und Vergewaltigungsopfern sowie Flüchtlingen, die vor ethnischen Säuberungen geflohen sind, könne auf absehbare Zeit keine Rückkehr in ihre Heimat zugemutet werden. Dasselbe gelte für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer, solange es keine rechtsverbindliche und international überprüfbare Amnestieregelung gebe.

Der PRO ASYL-Sprecher forderte den Bund und die Länder auf, Programme zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Ex-Jugoslawien zu fördern. In deren Planung sollten hier lebende Flüchtlinge als Experten in eigener Sache eingebunden werden.