PRO ASYL: Abschiebestopp für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Liberia

Jüngste Berichte über ein Massaker in der Ortschaft Yosi in Liberia nimmt die bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL zum Anlaß, einen sofortigen Abschiebestopp und eine Aufenthaltsbefugnis für Flüchtlinge aus Liberia zu fordern. Nach Mitteilung des Sprechers von PRO ASYL, Heiko Kauffmann, sind dem Bürgerkrieg in Liberia nach groben Schätzungen weit über 100.000 Zivilisten zum Opfer gefallen. Es herrsche selbst in der von bundesdeutschen Behörden als „sicher“ eingestuften Hauptstadt Monrovia eine Atmosphäre genereller Gesetzlosigkeit.

Vor dem Hintergrund dieser nun seit Jahren andauernden Zustände sei es weder zu vertreten, daß ein Teil der Bundesländer die Erteilung von Duldungen nur noch mit technischen Abschiebungshindernissen wie mangelnden Flugverbindungen begründe, noch daß anderenorts sogar versucht werde, liberianische Flüchtlinge durch wiederholte Abschiebehaft zur Ausreise zu zwingen. Am meisten gefährdet seien liberianische Flüchtlinge zur Zeit in Bremen, wo das zuständige Verwaltungsgericht in grotesker Verkennung der Sachlage und gegen die einhellige Empfehlung von UNHCR, amnesty international und verschiedenen Experten Abschiebungshindernisse nach Liberia verneint habe. Seitdem versuche die Bremer Ausländerbehörde, Flüchtlinge aus Liberia unter Einbeziehung der Nachbarländer Liberias mit selbst produzierten und international nicht anerkannten Ersatzpapieren abzuschieben.

Dies sei, so Kauffmann, „völlig verfehlt und eine Perversion des Rechtschutzgedankens für Bürgerkriegsflüchtlinge“.

PRO ASYL fordert die Innenminister von Bund und Ländern auf, einen sofortigen Abschiebestopp zu erlassen und durch Zuerkennung einer Aufenthaltsbefugnis die Voraussetzung für eine menschenwürdige Lebensplanung und Integration dieser Bürgerkriegsflüchtlinge in der Bundesrepublik zu schaffen.